Flüchtlinge menschenwürdig aufnehmen!

Die Fraktion DIE LINKE hat in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses die Arbeit der Verwaltung scharf kritisiert. Der Fraktionsvorsitzende Jörg Detjen erklärt dazu: „Die Verwaltung veräppelt durch ihr Agieren den Runden Tisch für Flüchtlingsfragen und die gesamte Politik. Die Umsetzung des Ratsbeschlusses, die bereits praktizierte Betreuung… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. In der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren wurde am Donnerstag erneut über das Belegungsmanagement für Flüchtlinge diskutiert. Dem Ausschuss lag der verwiesene Antrag von SPD, DIE LINKE und der Piraten aus der Ratssitzung vom 14.02.2017 vor. Die Antragssteller… Weiterlesen

Auf der Ratssitzung gestern ist ein von der LINKEN initiierter Antrag zur Weiterbearbeitung in den Sozialausschuss verwiesen worden. Zusammen mit SPD und Piraten möchte DIE LINKE ein Belegungsmanagement für Flüchtlingsunterkünfte einführen. Ziel des Belegungsmanagement muss es sein, eine optimale Verteilung der Geflüchteten auf die Unterkünfte im… Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag DIE LINKE/Piraten zur Ratssitzung am 22.09.2016 Weiterlesen

Im 2015 wurde im Rat mit den Stimmen aller demokratischen Parteien ein Flüchtlingsgipfel beschlossen. Er sollte notwendige Maßnahmen und Kooperationen zur Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge optimieren und dazu viele Organisationen der Stadtgesellschaft miteinbeziehen. Bis Anfang 2016 unternahm die Verwaltung nichts. Daraufhin drängten… Weiterlesen