Politik im Rat

Wie Kölner Zeitungen bereits zu den Städt. Kliniken berichteten, sind sowohl die Schließung der Wäscherei als auch mögliche Standortschließungen im Gespräch. V. a. das Krankenhaus Holweide scheint bedroht, sagen Medienberichte. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Detjen: „Alle drei Krankenhäuser sind wichtig für die medizinische Versorgung… Weiterlesen

Das Kölner Umfeld von rechtsextremen Gewalttaten muss endlich aufgeklärt werden. Jetzt muss Combat 18 ausgehoben und die Gruppe verboten werden. Bei den gewalttätigen Anschlägen und Morden des NSU seit 2000 wurde in den Prozessen immer wieder die Frage aufgeworfen: Wie konnte der NSU das alleine bewerkstelligen? Konkrete Ortskenntnisse mussten… Weiterlesen

Die unfertige Hubschrauberstation auf dem Kalkberg wird laut Presseberichten bereits teilweise genutzt. Regelmäßig wird demnach die Station angeflogen, um von dort aus Notarzteinsätze durchzuführen. Für die Station gilt jedoch seit 2015 ein Baustopp, den der Rat zuletzt im März 2018 bestätigte. Heiner Kockerbeck, Mitglied des Rates und für DIE… Weiterlesen

DIE LINKE unterstützt die nun bekannt gewordenen Pläne der Verwaltung, einen Drogenkonsumraum in Containern im Hof der Stadtbibliothek einzurichten. Kritiker stören sich am Standort in unmittelbarer Nähe zur Zentralbibliothek, die auch von vielen Kindern und Jugendlichen besucht wird. Dazu erklärt der Vorsitzende der Stadtratsfraktion DIE LINKE,… Weiterlesen

Am 4. Juni hat die Kölner Polizei zehn Personen am Kölner Hauptbahnhof kontrolliert, weil die Personen mit traditioneller Gebetskleidung auffielen. Die Betroffenen wurden zu Boden geworfen, die Hände hinter den Rücken gefesselt. Dazu erklärt der Fraktionssprecher Jörg Detjen: „Ein völlig überzogenes und unverhältnismäßiges Eingreifen der Polizei.… Weiterlesen