Politik im Rat

De Bemühungen, eine Bleiberechtsregelung für geduldete Menschen in Deutschland, und damit eine Lösung für das Problem der Kettenduldung zu finden, ist begrüßenswert. Weiterlesen

Herr OB Schramma, ihr Vorgehen ist allzu durchsichtig. Wenige Tage nach den Negativ-Schlagzeilen wegen der EU-Entscheidung lassen Sie Ihr ?Wirtschaftlichkeitsgutachten? dem RP vorlegen. Weiterlesen

Glückwunsch an Rot-Grün, dass sie diesen Antrag in den Rat eingebracht haben. Wir werden ihren Mut zu schätzen wissen und sie kräftig unterstützen. Weiterlesen

Die Linke Köln hat in den vergangenen Monaten immer wieder versucht, das mehr als fragwürdige Geschäft mit dem Bau der Messehallen aufzuklären. Erinnert sei daran, dass bereits im Mai 2005 Die Linke das Einschalten des Rechnungsprüfungsausschusses in einem Antrag im Hauptausschuss gefordert hatte. Weiterlesen

Zum Antrag von Pro Köln nimmt der Fraktionsvorsitzende Detjen Stellung: Weiterlesen