Politik im Rat

Die Linke Köln hat in den vergangenen Monaten immer wieder versucht, das mehr als fragwürdige Geschäft mit dem Bau der Messehallen aufzuklären. Erinnert sei daran, dass bereits im Mai 2005 Die Linke das Einschalten des Rechnungsprüfungsausschusses in einem Antrag im Hauptausschuss gefordert hatte. Weiterlesen

Zum Antrag von Pro Köln nimmt der Fraktionsvorsitzende Detjen Stellung: Weiterlesen

Im vorliegenden Entwurf für die Änderung des SGB XII (letzte Änderung Drs. 16/3005) ist die Gewährung der Weihnachtsbeihilfe für Heimbewohner im Jahr 2006 in Höhe von 36 Euro vorgesehen. Weiterlesen

Das vorliegende Wirtschaftsgutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Bachem Fervers Janssen Mehrhoff verschleiert eine ?vergleichende Darstellung der zukünftigen Kosten für die Erstellung und Zurverfügungstellung der Messehallen durch den Oppenheim-Esch-Fonds mit den Kosten der Eigendurchführung?. Weiterlesen

Diese Vorlage der Verwaltung ist für die Fraktion Die Linke.Köln sehr widersprüchlich. Sie ist einerseits gezeichnet vom Dezernat III ? Amt für Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung, obwohl das Thema mindestens genauso der ARGE zuzuordnen ist. Weiterlesen