Linksfraktion aktuell
Die Ehrenfelder Linken lehnen ein Einkaufszentrum auf dem Heliosgelände ab, weil es sozial destabilisierend wirkt: Weitere Lohnsenkungen im Einzelhandelsbereich und weiter verschlechterte Arbeitsbedingungen wären die Folgen.Weiterer Leerstand in der Venloer Str. würde nicht nur Arbeitsplätze gefährden, sondern auch zu Mietminderungen führen.Die Grundrente aller… Weiterlesen
Die hiesige extreme Rechte läßt sich im wesentlichen den beiden Spektren militanter, ?systemkritischer" Neonazis und rechtspopulistischer, rassistischer Biedermänner zuordnen. Erstere sind vor allem eine Gefahr für Migrant_innen, Linke und Andersdenkende, letztere verschieben zunehmend den Integrationsdiskurs nach rechts. Für beide Spektren gibt es Beispiele in Europa, an… Weiterlesen
Das Bundesbauministerium plant die Bundesmittel zur Förderung des Städtebaus um 25 % zu kürzen. Weiterhin wurde im Bauausschuss des Bundes beschlossen, dass die geringen Mittel, die vom Bund für die Stadtentwicklung in den Kommunen gehen, ausschließlich für den investiven Bereich genutzt werden sollen. Stadtentwicklungsprojekte wie ?Die soziale Stadt? sind dadurch gefährdet.… Weiterlesen
Die Ratsmitglieder der LINKEN haben gestern in der Ratssitzung einen Antrag von SPD und Grünen unterstützt: Der Beschluss geht von der Variante 2b (233 Mio.) Euro aus Und umfasst dann zahlreiche Prüfaufträge, die zu klären sind: Studiobühnen, Kinderoper etc.Dabei sollen Kosten und Ausgliederungen geprüft werden. Danach befasst sich der Rat erneut mit dem Thema. Über den Link… Weiterlesen
Rede zur Ratssitzung am 07.10.2010 Weiterlesen
Rede in der Ratssitzung zum Doppelhaushalt am 07.10.2010 Weiterlesen
Für die abschließenden Haushaltsberatungen am 7. Oktober hat die Verwaltung manche Kürzungen reduziert und einzelne zurückgenommen. Das haben SPD und Grüne mitgetragen und auf weitere ausgedehnt. Auch wenn das Rasenmäherprinzip nicht angewandt wurde, sind doch die verbleibenden Kürzungen für soziale Einrichtungen bitter.Gerade bei denen, die einen hohen Personaleinsatz haben,… Weiterlesen