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Linksfraktion aktuell


Änderungsantrag: KGAB

Änderungsantrag zum Zusatzantrag ?Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB), Verlustausgleich des Geschäftsjahres 2005? von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen


Änderungsantrag zu Regionalen Bildungsbüros

Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.8.2006 betreffend ?Weiterentwicklung der kommunalen Schul- und Bildungsverantwortung im Kontext des Modellvorhabens ?Selbstständige/Eigenverantwortliche Schule?? Weiterlesen


Kreisverkehr Grundschule Junkersdorf

Änderungsantrag Beschlussvorlage vom 21.7.2006 betreffend ?Aufhebung eines Beschlusses des Verkehrsausschusses vom 2.5.06 hier: Begehren der Bürger gegen die Einrichtung von Kreisverkehren im Bereich der Grundschule in Junkersdorf ? Resolution der Bezirksvertretung Lindenthal vom 15.5.06? Weiterlesen


Anfrage zur Sach- und Rechtslage zum Neubau der Messehallen

Die Staatsanwaltschaft ermittelt und die Kommunalaufsicht prüft seit längerem die Umstände, die zur Auftragsvergabe an den Oppenheim-Esch-Fonds beim Neubau der Messehallen Nord geführt haben. Das Ergebnis steht, wie dem beigefügten Bericht des Kölner Stadt-Anzeigers vom 15. August 2006 zu entnehmen ist, offensichtlich noch immer aus. Weiterlesen


Claus Ludwig

Elternbeiträge II

Meine Damen und Herren! Frau Schlitt hat eben gesagt, SPD und Grüne hätten sich vorgewagt. Ich würde eher sagen: Sie sind als Miezekatze losgesprungen und als Bettvorleger der FDP gelandet. Weiterlesen


Michael Kellner

Befreiung der ALG II-Empfänger vom Eigenanteil für Lernmittel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Ich weiß, dass den meisten von Ihnen die Zustimmung zu dem Antrag, den die Fraktion Die Linke.Köln heute stellt, schwer fällt. Denn dieser kostet Geld, das Herr Rüttgers vor den Landtagswahlen den Kommunen vollmundig versprochen hat. Weiterlesen


Özlem Demirel

Aufhebung der Schulbezirke

Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Die meisten Argumente, die meine Fraktion zu dem Antrag der FDP anzuführen hat, wurden insbesondere von Frau Heuer bereits dargestellt. Ich will sie nicht wiederholen, zumal Frau Ulke sie erneut unterstrichen hat. Weiterlesen


Özlem Demirel

Elternbeiträge I

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Schon seit vielen Wochen tobt die Auseinandersetzung um die Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern. Die Verwaltung liefert immer wieder neue Tabellen und die großen Parteien überschlagen sich mit der Veränderung ihrer Entwürfe und Überlegungen. Weiterlesen


Claus Ludwig

Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes

Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Ich kann es auch kurz machen ? Ihnen zuliebe. Meine Fraktion, Die Linke.Köln, wird diesen Antrag unterstützen, weil auch wir es für richtig halten, ein deutliches Zeichen gegen die Aushöhlung der Kommunen und der Möglichkeiten der Kommunen, überhaupt steuernd einzugreifen, zu setzen. Weiterlesen


Jörg Detjen

Controlling Sozialausgaben

Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen von Rot-Grün, wir sollten den Antrag 2.11 von CDU und FDP nach einem sozialen Controlling ablehnen. Weiterlesen


Jörg Detjen, Torsten Löser

Bürgerbefragung Godorfer Hafen: Die Spaltung der Stadtgesellschaft überwinden

14,8 % der stimmberechtigten Kölnerinnen und Kölner, 130.400 Menschen haben sich an der ersten Kölner Bürgerbefragung beteiligt. Das ist mehr, als die Bürgerinitiative für möglich hielt. Auch dass alle Kölnerinnen und Kölner abstimmen konnten, wurde in der Öffentlichkeit für gut gefunden. Schade ist nur, dass Oberbürgermeister Roters, aber auch... Weiterlesen


AK Kunst und Kultur

Fraktionsräume, Haus Neuerburg, Gülichplatz 1-3 Weiterlesen


AK Kunst und Kultur

Fraktionsräume, Haus Neuerburg, Gülichplatz 1-3 Weiterlesen


AK Kunst und Kultur

Fraktionsräume, Haus Neuerburg, Gülichplatz 1-3 Weiterlesen


AK Kunst und Kultur

Fraktionsräume, Haus Neuerburg, Gülichplatz 1-3 Weiterlesen


Zum Wert des Staatenhauses

Anfrage zur Ratssitzung am 14.07.2011 Weiterlesen


QuietschFidel - Ab jetzt für immer Schwimmer

Anfrage zur Ratssitzung am 14.07.2011 Weiterlesen


Standortfindung für Ingenieurwissenschaftliches Zentrum der FH Köln

Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung am 14.07.2011 Weiterlesen


Entscheidung noch vor der Sommerpause? - Gemeinsamer Ratsantrag von DIE LINKE, Deine Freunde und Bürgerbündnis spricht sich für den rechtsrheinischen Standort für die Fachhochschule aus

Die LINKE im Rat der Stadt Köln wird das Thema Fachhochschule auf die nächste Ratssitzung bringen. Es gibt zahlreiche Hinweise, dass es noch vor der Sommerpause eine Entscheidung über den Standort der FH geben wird, eventuell auch im positiven Sinne, deswegen ist der gemeinsame Antrag von DIE LINKE, Deine Freunde und dem Bürgerbündnis von großer... Weiterlesen


Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!

Schwerpunktthemen

DIE LINKE.Köln Fraktionsbüro

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