Politik im Rat

Die Linke. Köln lehnt, das haben wir schon oft gesagt, die Zweitwohnungssteuer für Köln entschieden ab. Weiterlesen

1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Übersicht über Ausnahmeregelungen von der Zweitwohnungssteuer in anderen NRW-Kommunen zu erstellen und dem Rat umgehend zur Verfügung zu stellen. 2. Die Verwaltung prüft, ob es juristisch möglich ist, in der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Köln weitere Ausnahmen aufzunehmen,… Weiterlesen

In Köln gibt es zahlreiche Schulbibliotheken. Seit Pisa haben diese Bibliotheken eine besondere Bedeutung, denn schon die erste Einschätzung des Programms ergab, dass in Deutschland fast ein Viertel der Schülerinnen und Schüler schwerwiegende Probleme mit dem Leseverständnis hat. Weiterlesen

Dass sich der Rat der Stadt Köln mit einem Parteibeschluss der Landes-SPD auseinandersetzen muss, ist schon eine komische Situation. Erst letztens mussten wir uns mit einem Parteibeschluss der Grünen auseinandersetzen. Weiterlesen

Integration lebt von Partizipation - Gleichberechtigte Teilhabe und gleichberechtigte Teilnahme am gesellschaftlichen Leben: Das ist der Schlüssel zur einer integrativen, gleichberechtigten Gesellschaft. Weiterlesen