Linksfraktion aktuell
Der Scheiterhaufen stand in der Kölner Südstadt. Am 17.Mai 1933 wurde vor der Alten Universität (heute Fachhochschule, Claudiusstr.) die Literatur der Moderne verbrannt. Nach vorgefertigten Listen, von der Nazi-Regierung angeordnet, warfen die örtlichen Vollstrecker die Bücher von Autoren ins Feuer, die ihnen als Demokraten, Pazifisten, Sozislidten. Juden missliebig waren und… Weiterlesen
Vorgestern, am 30. April, hat der Rat der Stadt den Doppelhaushalt für 2013 und 2014 beschlossen. Einige der ursprünglich geplanten Kürzungen wurden abgeschwächt, z. B. bei der Bürgerzentren, den Seniorennetzwerken, den Interkulturellen Zentren, den Sozialraumkoordinatoren und den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege.Diese Erfolge wurden durch die stetigen Proteste und den… Weiterlesen
Haushaltsrede in der Ratssitzung am 30.04.2013 Weiterlesen
Änderungsantrag zum Antrag der CDU in der Ratssitzung am 30.04.2013 Weiterlesen
Mit Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages ? Reinhard Schön (Rechtsanwalt), Vertreter der Opfer in der Keupstraße ? Samstag, 13. April 2013 ? 12.00-15.00 Uhr ? Bürgerzentrum Alte Feuerwache ? Melchiorstr. 3 ? Großes Forum Weiterlesen
Rede von Carolin Butterwegge in der Haushaltssitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.04.2013 Weiterlesen
In der Haushaltssitzung des Jugendhilfeausschusses am heutigen Morgen wurde der Entwurf des Oberbürgermeisters und der Kämmerin für den Doppelhaushalt 2013/14 einstimmig abgelehnt. Den von der Verwaltung geplanten starken Kürzungen im Jugendbereich wollte kein Ausschussmitglied zustimmen. Auch der Änderungsantrag von SPD und Grünen, der eine teilweise Abmilderung der Kürzungen… Weiterlesen
Auf Nachfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln, ob die Kürzungen bei den Bürgerzentren zurückgenommen wurden, bestätigte die Verwaltung heute (05.04.2013) diese Vermutung. Dem Dezernat V (Soziales und Senioren) sei es gelungen durch ?Mehrerträge? einen Konsolidierungsbeitrag zu erzielen, der die Rücknahme der Kürzung möglich macht. Dazu erklärt der… Weiterlesen
Die Mehrheit des Rates wollte zu diesem Zeitpunkt keine Debatte über das Thema. Deswegen hat sie den Antrag der LINKEN in den Beschwerdeausschuss verwiesen. Auf Antrag der LINKEN lässt die Stadtspitze gerade prüfen, ob dieses Vorgehens rechtens ist. Ein Ergebnis steht noch aus. Wir dokumentieren die nun nicht gehaltene Rede des Ratsmitglieds Claus Ludwig. Weiterlesen