Politik im Rat

Rede von Güldane Tokyürek zur Ratssitzung am 20. Juni 2022 Weiterlesen

Rede von Michael Weisenstein auf der Ratssitzung am 20. Juni 2022 Weiterlesen

Auf der Ratssitzung am 5. Mai wurde der Antrag "Erstellung eines Masterplans Kommunale Sicherheit und eines Masterplans Sauberkeit" der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt beraten Für die Fraktion DIE LINKE hat Uschi Röhrig unseren Ersetzungsantrag vorgestellt. Dieser Ersetzungsantrag wurde abgelehnt und der Antrag des… Weiterlesen

Auf der Ratssitzung am 5. Mai fand auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt eine Aktuelle Stunde zum Schulanmeldeverfahren statt. Für die Fraktion DIE LINKE hat unser schulpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender Heiner Kockerbeck gesprochen. Nach der Diskussion wurde kein Beschluss gefasst. Das Thema wurde lediglich zur… Weiterlesen

DIE LINKE hat zur Ratssitzung zusammen mit SPD, Die FRAKTION und den KLIMA FREUNDEN beantragt, dass in den Sommerferien 2022 alle Schüler*innen und Auszubildenden kostenlos die KVB und viele Freizeitangebote wie Schwimmbäder und Zoo nutzen können. Dazu hat Jörg Detjen diese Rede gehalten. Weiterlesen