Politik im Rat

Die explodierenden Energiepreise bergen enormen gesellschaftlichen Sprengstoff. DIE LINKE greift das Thema von links auf. Dazu weisen wir auf die grundsätzlichen Mängel der Art und Weise hin, wie die Energieversorgung in Deutschland organisiert ist; wir kritisieren die Berliner Regierungsparteien für ihre teils falschen, teils unzulänglichen… Weiterlesen

Rede von Güldane Tokyürek zur Ratssitzung am 20. Juni 2022 Weiterlesen

Rede von Michael Weisenstein auf der Ratssitzung am 20. Juni 2022 Weiterlesen

Auf der Ratssitzung am 5. Mai wurde der Antrag "Erstellung eines Masterplans Kommunale Sicherheit und eines Masterplans Sauberkeit" der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt beraten Für die Fraktion DIE LINKE hat Uschi Röhrig unseren Ersetzungsantrag vorgestellt. Dieser Ersetzungsantrag wurde abgelehnt und der Antrag des… Weiterlesen

Auf der Ratssitzung am 5. Mai fand auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt eine Aktuelle Stunde zum Schulanmeldeverfahren statt. Für die Fraktion DIE LINKE hat unser schulpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender Heiner Kockerbeck gesprochen. Nach der Diskussion wurde kein Beschluss gefasst. Das Thema wurde lediglich zur… Weiterlesen