Politik im Rat

Die Fraktion Die LINKE wird die Schenkung des Erweiterungsbaus für das Kölner Stadtmuseum ablehnen. Weiterlesen

Öffentliche Aufträge sind wichtig für Konjunktur. Damit alle davon profitieren ist es wichtig, nicht nur dem billigsten den Zuschlag zu geben, sondern auch andere Kriterien für die Auftragsvergabe zu berücksichtigen. Weiterlesen

Alleine in diesem Jahr sind dem Rat der Stadt Köln sechs zumeist Eilvorlagen der Beteiligungsverwaltung und des Vorstandes der RheinEnergie für deren weiteren Expansionskurs vorgelegt worden. Gegen die beschlossenen Vorlagen haben wir Bedenken erhoben und die Intransparenz des Vorgangs kritisiert. Weiterlesen

Über Jahre hat ?pro Köln? Hetzreden gegen den Bau der Moschee gehalten. Die Moschee wird aber trotzdem gebaut. Die demokratischen Kräfte in Köln lassen sich nicht irritieren. Wir haben uns durchgesetzt. Das war nicht in jeder Stadt so, die ähnliche Konflikte hatte. Weiterlesen

?Tarifflucht bei den SBK? ist die Überschrift von diesem Flugblatt von ver.di, das von den Beschäftigten in der Öffentlichkeit verteilt wird. Dort steht: Weiterlesen