Pressemitteilungen

DIE LINKE stellt Ratsantrag zu Umweltgerechtigkeit Weiterlesen

Verwaltungsgericht ordnet Dieselfahrverbote an Weiterlesen

Die Stadt besitzt ein großes, für den Schulbau geeignetes Grundstück in Ossendorf. Die Verwaltung will dort ein Gymnasium bauen. DIE LINKE fordert in einem Änderungsantrag zum Schulausschuss, dort stattdessen eine Gesamtschule zu errichten. DIE LINKE lehnt es in ihrem Antrag… Weiterlesen

In der heutigen (8.10.) Sitzung des Finanzausschusses beschlossen CDU, Grüne, FDP und GUT Änderungen zum Haushalt 2019. Der Veränderungsnachweis der Vierergruppe setzt weder Schwerpunkte noch zeigt er einen roten Faden. Offenbar durfte jede der Fraktionen für eine… Weiterlesen

DIE LINKE gegen schwarz-grünen Kurs der schleichenden Privatisierung Haushalt 2019: Bezahlbare Wohnungen schaffen, Infrastruktur sozial und ökologisch ausbauen! DIE LINKE schlägt eine Vielzahl von Änderungen am Haushalt 2019 vor. So fordert sie eine bessere Ausstattung für… Weiterlesen