Linksfraktion aktuell

Qualifizierte Betreuung und Förderung behinderter Kinder gemeinsam mit nicht behinderten Kindern in den Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke.Köln wird dem Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zustimmen. Das vorweg. Uns fehlt aber etwas in diesem Antrag. Weiterlesen

Meine Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, ich begrüße Sie und Euch im Neuen Jahr ganz herzlich. Die Fraktion Die Linke.Köln freut sich, dass so viele gekommen sind. Weiterlesen

Ihre eigenen haushaltspolitischen Forderungen brachte Die Fraktion Die Linke.Köln heute in einem Antrag im Finanzausschuss ein. Weiterlesen

Jörg Detjen, Michael Kellner und Özlem Demirel zu den eigenen Haushaltsforderungen Weiterlesen

Kienbaum stoppen - Soziale Rechte der Kölnerinnen und Kölner stärken! Weiterlesen

Hier geht's zur ausführlichen Stellungnahme der Fraktion zum Kienbaum-Gutachten Weiterlesen

I. Als der Rat am 22. Juni 2006 gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke.Köln einen unabhängigen Gutachter beauftragte, den Haushalt und die Arbeit der Kölner Stadtverwaltung nach eventuellen Konsolidierungsmöglichkeiten zu durchforsten, warnten wir davor, dass ein solches Gutachten nur der Vorwand dafür sei, weiteren Sozialabbau zu begründen. Weiterlesen

Vieles und Wichtiges ist bereits gesagt worden. Deshalb will ich mich auf wenige Punkte beschränken. Meine Damen und Herren vor allem von der CDU und FDP, die Landesregierung zeigt sich ja sehr betriebsam. Offensichtlich will sie den Bürgerinnen und Bürgern demonstrieren, dass sie aktiv ist und Bürokratie abbauen will. Bürgernähe ist das große Zauberwort, das sie gerne benutzt.… Weiterlesen

Im § 80 Abs. 2 Schulgesetztes heißt es ausdrücklich: ?Schulen und Schulstandorte sind unter Berücksichtigung anderer Schulträger so zu planen , dass schulische Angebote aller Schulformen und Schularten unter möglichst gleichen Bedingungen wahrgenommen werden können.? Weiterlesen