Verkehr

Die am 17.2. veröffentlichte Bündnisvereinbarung zwischen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt im Kölner Rat wird von der Fraktion DIE LINKE kritisiert. Die Fraktionssprecherin Güldane Tokyürek erklärt: „Schwarz-Grün und Volt haben keinen Mut, die großen Probleme der Kölner Ratspolitik anzugehen. Stattdessen machen sie große Versprechen.… Weiterlesen

Anfang Dezember haben Grüne, CDU und Volt ihr Sondierungspapier präsentiert, das kurz darauf bereits von Mitgliederversammlungen und dem CDU-Vorstand gebilligt wurde. Der Weg zu Kooperationsverhandlungen ist nun frei. Allen­falls halbherzig hatten die Grünen mit der SPD verhandelt. Anfragen der LINKEN für ein Gespräch wurden lange Zeit nicht… Weiterlesen

Von der vereinbarten Zusammenarbeit zwischen Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU und Volt im Rat der Stadt Köln zeigt sich der Vorstand der Fraktion DIE LINKE enttäuscht. Dazu erklärt die Fraktionssprecherin Güldane Tokyürek: „Das ist ein Bündnis zum entspannten Machterhalt. Kritische Vorhaben werden wieder einmal auf die lange Bank geschoben, wie… Weiterlesen

Den ÖPNV in Köln wieder attraktiv zu machen, ist das Ziel eines Antrages der Kölner Ratsfraktion DIE LINKE für die Sitzung des Rates am 18.6. Die Linksfraktion setzt dabei auf ein umfassendes Hygienekonzept und niedrigere Preise im VRS-Gebiet. Michael Weisenstein, Fraktionsgeschäftsführer und Mitglied im Verkehrsausschuss, dazu: „Die KVB hat in… Weiterlesen

Der Verkehrsausschuss beschloss am 26.5., mehr Platz für den Fußverkehr zu schaffen, damit während der Coronakrise die Einhaltung der Abstandsregeln möglich ist. DIE LINKE hatte einen entsprechenden Antrag unter dem Titel „Zweite Pandemiewelle verhindern – ‘Abstand halten’ ermöglichen!“ in den Ausschuss eingebracht. CDU und Grüne hatten aus… Weiterlesen

Einen Planungsbeschluss des Kölner Rates für die Ost-West-Achse der Stadtbahn will die Stadtverwaltung in der Ratssitzung am 21.5. einholen. Geplant werden sollen im Innenstadtbereich sowohl ein Tunnel wie auch ein oberirdischer Ausbau. Dies entspricht dem Ratsbeschluss von CDU, Grünen und der Gruppe GUT aus Dezember 2018. Michael Weisenstein,… Weiterlesen

Michael Weisenstein; Rede in der Ratssitzung am 4.4.2019 Weiterlesen

Verwaltungsgericht ordnet Dieselfahrverbote an Weiterlesen

Eine Beschlussvorlage der Verwaltung zur Luftreinhaltung wird derzeit in den Ausschüssen beraten und voraussichtlich am 06.02. durch den Kölner Rat verabschiedet. Die Vorlage führt eine Vielzahl von Maßnahmen gegen die Belastung der Bevölkerung mit Stickstoffdioxid (NO2) auf. Diese Maßnahmen sollen jedoch nicht beschlossen sondern nur als… Weiterlesen

Niehler Gürtel autofrei! Radschnellweg realisieren! Anwohner entlasten! Seit Jahrzehnten streiten Gürtelgegner und Ausbaubefürworter im Stadtbezirk Nippes um das richtige Konzept für den Niehler Gürtel. DIE LINKE unterbreitet dem Verkehrsausschuss einen konsequenten Vorschlag, der Anwohner/innen der umliegenden Viertel vor Autolärm und Abgasen… Weiterlesen