News und Pressemitteilungen der Fraktion
Am heutigen Montag fand im Rahmen eines Medientermins mit Ministerpräsident Hendrik Wüst ein so genannter Kick-Off zur Olympia-Bewerbung statt. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst drückte am Nachmittag in der Lanxess Arena symbolisch den Startknopf für eine Lichtkunstinstallation am Römisch Germanischen Museum. Ratsmitglied Attila Gümüs dazu: „Es… Weiterlesen
Auf Initiative der Linken hat der Rat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, die Finanzierung der Miete für die Ausstellung „Von der Nagelbombe bis zum Mahnmal – 21 Jahre DANACH“ der Initiative „Keupstraße ist überall“ in der Schanzenstrasse 22 sicherzustellen. Da die bisherigen Fördermittel aus Bundes- und Stiftungsprogrammen ab 2026 wegfallen,… Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Köln hat zur morgigen Ratssitzung eine Anfrage zum Interims-Ausbau auf der Ost-West-Achse gestellt. „Uns ist kein Ratsbeschluss bekannt, der 90m lange Interims-Haltestellen in der City vorsieht. Daher ist uns unverständlich, wie ein solches Projekt in den ÖPNV-Bedarfsplan NRW aufgenommen werden kann. Es ist… Weiterlesen
Neben einer Erhöhung der Grundsteuer stehen auf der Tagesordnung der Ratssitzung auch mehrere Gebührenerhöhungen: für Abwasser, Straßenreinigung und Abfall. Alle diese Gebühren werden am Ende über die Nebenkosten von den Mieter*innen bezahlt. Heiner Kockerbeck, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke, meint hierzu: „Die Mieten sind in den… Weiterlesen
Die linke Ratsfraktion ist entsetzt über den Beschluss des NRW-Verkehrsausschusses, eine Interimslösung für die Ost-West-Achse in den ÖPNV-Bedarfsplan aufzunehmen. Die rechtlichen Voraussetzungen, wie eine bestimmte Planungstiefe, seien dafür gar nicht gegeben. „Dann auch noch zu sagen: Wenn ihr in einigen Jahren eure geänderten Tunnelpläne fertig… Weiterlesen
Die Linksfraktion und Ratsmitglied Heiner Kockerbeck haben am 31.10.2025 eine Klage gegen den “politischen Variantenentscheid” zur Ost-West-Achse beim Verwaltungsgericht Köln eingereicht. Die Bezirksregierung als Aufsichtsbehörde wurde seitens der Linksfraktion bereits am 21.8.2025 gebeten, die Beschlussfassung zu beanstanden. Das blieb bisher… Weiterlesen
Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Köln hat sich am 24.9. konstituiert. Als Fraktionsvorsitzende wurde der 61jährige Lehrer Heiner Kockerbeck und die 31jährige Studentin Isabel Gerken gewählt. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist die 26jährige Studentin Momo Eich. Sie ist zugleich frauenpolitische Sprecherin der Fraktion. Geschäftsführer… Weiterlesen
Die Linke wird die unhaltbaren Zustände für die Bewohner*innen der Häuser in Flittard im Hauptausschuss zur Sprache bringen. Heiner Kockerbeck, Fraktionsvorsitzender der Linken: „Die Mieterinnen und Mieter in den o. g. Häusern müssen ohne Strom in nassen Wohnungen leben. Dass darf die Stadt nicht zulassen. Auch dann nicht, wenn die Stadt nicht… Weiterlesen
Die geplante Verteuerung der Fahrpreise im VRS unter dem Deckmantel einer Tarifreform bezeichnet die LINKE Fraktion im Kölner Rat als „eine Unverschämtheit“. Der Tarif innerhalb Kölns soll auf vier Euro steigen, der Kurzstrecken-Tarif entfallen. Der Fahrpreis bei Fahrten von Köln in die Nachbarkommunen wie Bergisch Gladbach/Bensberg, Leverkusen,… Weiterlesen
Die Kölner CDU hat für die Ratssitzung eine Aktuelle Stunde beantragt, damit sich in deren Rahmen der Rat der Stadt Köln, die Verwaltung und ggf. die Führungsspitze der Polizei über die Vorfälle während des Protest-Camps „Rheinmetall entwaffnen“ austauschen können. Dem ist soweit, bis auf die Beschränkung der Gäste auf die Polizei und nicht auch… Weiterlesen