Politik im Rat

Der Rat der Stadt Köln hat beschlossen, zum 1.1.2007 den Köln-Pass wieder einzuführen. Er soll unter anderem eine Ermäßigung um circa 50 % bei der Nutzung der KVB beinhalten. Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.Köln Weiterlesen

Ersetzungsantrag zum bisherigen Antrag Tagesordnungspunkt 2.1.9. Aufsichtsratsreisen Weiterlesen

Änderungsantrag zu T.O.P 2.1.5 Wirtschaftlichkeit des am 6.8.2004 zwischen der Stadt Köln (eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln) und der Grundstücksgesellschaft Köln Messe 15 bis 18 GbR geschlossenen Vertrages, insbesondere Angemessenheit des Gebäudewertes und des Mietzinses Weiterlesen

Seit dem 27. Juni 2006 ist das 2. Schulrechtsänderungsgesetz in Kraft. Nach diesem Gesetz sind die §§ 39 und 84 aufgehoben, gelten aber übergangsweise bis zum 31. Juli 2008 fort. Die Schulträger können allerdings für die Grundschulen bereits am 1. August 2007 von der Anwendung der alten Gesetzesabschnitte absehen. Weiterlesen