Politik im Rat
Rede von Heiner Kockerbeck auf der Ratssitzung am 16. Mai 2024. Alle demokratischen Fraktionen und Gruppen hatten einen Antrag auf eine Aktuelle Stunde gestellt. Zu Beginn der Ratssitzung befassten sich die Ratsmitglieder mit den "zunehmenden Bedrohungen und verbalen Entgleisungen gegenüber Amtsträgern, Ehrenamtlichen sowie Einsatz- und… Weiterlesen
Rede von Michael Weisenstein auf der Ratssitzung am 16. Mai 2024. Alle demokratischen Kräfte außer der Fraktion Die Fraktion haben beantragt, die bestehende Zusammenarbeit mit der ukrainischen Stadt Dnipro zu einer Städtepartnerschaft aufzuwerten. Weiterlesen
Dieses Jahr steht einer der wichtigsten, verkehrspolitischen Entscheidungen im Rat an: Welche Maßnahmen sollen ergriffen werden, um die KVB zu verbessern? Während andere Fraktionen auf eine Tunnelvariante plädieren, wirbt die LINKE mit einer kostengünstigen, umweltfreundlicheren Variante zum Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel. Die LINKE hat… Weiterlesen
Ein breites demokratisches Bündnis, dem auch die Linke angehört, hat einen Antrag zu Europa eingebracht. Dort soll unter anderem beschlossen werden, dass der Stadtrat und seine Mitglieder sich stärker als bisher mit Europapolitik beschäftigen. Denn die meisten EU-Beschlüsse tangieren die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen. Rede von Güldane… Weiterlesen
Die FDP hatte einen Antrag eingebracht, die Verwaltung soll die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete vorbereiten. Einen inhaltsgleichen Antrag hatte die AfD bereits auf der letzten Ratssitzung gestellt. Rede von Güldane Tokyürek auf der Ratssitzung am 21. März 2024. Weiterlesen