Linksfraktion aktuell

Dazu dokumentieren wir eine Presseerklärung der Kölner Bundestagsabgeordneten Ulla Lötzer (Die Linke) Weiterlesen

Zu unserer Überraschung lag auf der gestrigen Ratssitzung die Antwort auf unsere Anfrage zum Neubau der Messehallen nicht schriftlich vor, der Kämmerer las sie vom Blatt. Weiterlesen

Diese Vorlage der Verwaltung ist für die Fraktion Die Linke.Köln sehr widersprüchlich. Sie ist einerseits gezeichnet vom Dezernat III ? Amt für Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung, obwohl das Thema mindestens genauso der ARGE zuzuordnen ist. Weiterlesen

Die Mieten bei der GAG waren und bleiben günstig. Das ist nicht unser Problem. Dafür wird die Kölsche Volksfront schon sorgen, so wie es uns 2000 gelungen ist, die Privatisierung der GAG zu verhindern. Weiterlesen

Wir halten das vorgelegte Wirtschaftsgutachten über den Neubau der vier Messehallen für vollkommen irrelevant. Der Messegutachter war befangen. Weiterlesen

Die EU-Kommission ist zu der Meinung gekommen, dass der Bau der Messehallen rechtswidrig gewesen ist. Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, Ihr Vorgehen ist allzu durchsichtig. Wenige Tage nach den Negativschlagzeilen wegen der EU-Entscheidung lassen Sie Ihr Wirtschaftlichkeitsgutachten dem Regierungspräsidenten vorlegen und die Öffentlichkeit und auch die Ratsmitglieder erfahren nicht, was in dem Gutachten steht. Weiterlesen

Nach knapp einem Jahr Fraktion Die Linke.Köln ziehen Jörg Detjen, Michael Kellner und Özlem Demirel Bilanz. Weiterlesen

Nach knapp einem Jahr Fraktion Die Linke.Köln ziehen Jörg Detjen, Michael Kellner und Özlem Demirel Bilanz. Weiterlesen

Auf der Tagesordnung der heutigen Ratssitzung finden sich gleich zwei Anträge zum Thema "Kampf gegen die Arbeitslosigkeit in Köln" und zum Thema "Suche nach neuen Formen der Beschäftigungspolitik". Dazu kommen ein Änderungsantrag und eine ausführliche Darstellung der ARGE. Weiterlesen