Linksfraktion aktuell

Zur Ratssitzung am 17. Dezember hat DIE LINKE. einen Antrag gestellt, den finanziellen Schaden zu begrenzen, der der Stadt dürch die Klüngelgeschäfte mit dem Esch-Oppenheim-Fond entstanden ist. Weiterlesen

Einstimmiger Beschluss der Mitgliederversammlung DIE LINKE. Kreisverband Köln am 31. Oktober 2009 Weiterlesen

Aktuelle Stunde zum Messeurteil auf Antrag der LINKEN Weiterlesen

Der Europäische Gerichtshof hat klar und eindeutig entschieden. Die fehlende Ausschreibung bei den Messenhallen war und ist rechtswidrig. Weiterlesen

Am 27. Dezember will der Einzelhandels- und Dienstleistungsverband die Läden und Geschäfte in Köln zum vierten Mal in diesem Jahr an einem Sonntag öffnen. Über einen entsprechenden Antrag hatte die Kölner Presse berichtet. Weiterlesen

Solidaritäterklärung von Jörg Detjen, Fraktionsvorsitzender und Ulla Lötzer, Mitglied des Bundestags Weiterlesen

Die Zweitwohnungssteuer ist entstanden, um wohlhabende Personen, die mit dem zweiten Wohnsitz lange Zeit in einem Ferienort leben, an den Kosten der Kommune zu beteiligen. Faktisch eine Touristensteuer oder Kurtaxe. Weiterlesen

DIE LINKE ist nicht gegen Stifter und Mäzene. Hundertfach hat unsere Fraktion im Rat Schenkungen zugestimmt. Weiterlesen

Am 20. August teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass sie wegen des Verdachts der Korruption beim Bau der neuen Messehalle gegen Josef Esch ermittelt. Schmiergeld soll in großem Umfang geflossen sein. Weiterlesen

Wie Sie wissen, hat sich die Fraktion DIE LINKE. Köln von Anfang an ? übrigens entgegen der Zeitungsmeldung vom Montag dieser Woche ? für eine gemeinsame Planung und Realisierung der Archäologischen Zone und des Jüdischen Museums auf dem Rathausplatz ausgesprochen. Die Bebauung des Rathausplatzes ist mit dieser Vorlage, wie es heißt, als ?Schutzhülle unabdingbar und auf die… Weiterlesen