Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Linksfraktion aktuell


Kreisverkehr in Junkersdorf

Meine Damen und Herren! Uns ging es darum, in diesem Konflikt konstruktiv tätig zu werden. Verkehrsexperten haben geraten: Kreisverkehr geht vor. Die Elterninitiative und die Schulpflegschaft haben behauptet, dass die Polizei auf ihrer Seite stehen würde. Weiterlesen


Was passiert mit dem Talanx (Gerling) - Gelände?

Meine Damen und Herren! Ich bin zornig. (Oh! bei der CDU) - Ich bin wirklich zornig über die Diskussion hier. Weiterlesen


Schwimmbadgebühren

(Zuruf: Können Sie überhaupt schwimmen, Herr Detjen?) Jörg Detjen (Die Linke.Köln): Ich kann schwimmen. Aber hallo! ? Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Gerade ist ja schon darauf hingewiesen worden, dass CDU und Grüne im Jahr 2004 die Schwimmbadnutzugsgebühren verdoppelt haben ? gegen den Protest der Sportvereine und von SPD und Linkspartei. Weiterlesen


Jörg Detjen

Videoüberwachung öffentlicher Plätze

Der vorliegende Antrag der CDU zur Aktuellen Stunde lässt die Hoffnung aufkeimen, durch ein dichtes Netz von Videokameras könne man den internationalen Terrorismus erst gar nicht ins Land hineinlassen. Wie viele Videokameras brauchen wir denn konkret in Köln, meine Damen und Herren von der CDU? Weiterlesen


Claus Ludwig

Elternbeiträge II

Meine Damen und Herren! Frau Schlitt hat eben gesagt, SPD und Grüne hätten sich vorgewagt. Ich würde eher sagen: Sie sind als Miezekatze losgesprungen und als Bettvorleger der FDP gelandet. Weiterlesen


Michael Kellner

Befreiung der ALG II-Empfänger vom Eigenanteil für Lernmittel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Ich weiß, dass den meisten von Ihnen die Zustimmung zu dem Antrag, den die Fraktion Die Linke.Köln heute stellt, schwer fällt. Denn dieser kostet Geld, das Herr Rüttgers vor den Landtagswahlen den Kommunen vollmundig versprochen hat. Weiterlesen


Özlem Demirel

Aufhebung der Schulbezirke

Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Die meisten Argumente, die meine Fraktion zu dem Antrag der FDP anzuführen hat, wurden insbesondere von Frau Heuer bereits dargestellt. Ich will sie nicht wiederholen, zumal Frau Ulke sie erneut unterstrichen hat. Weiterlesen


Özlem Demirel

Elternbeiträge I

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Schon seit vielen Wochen tobt die Auseinandersetzung um die Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern. Die Verwaltung liefert immer wieder neue Tabellen und die großen Parteien überschlagen sich mit der Veränderung ihrer Entwürfe und Überlegungen. Weiterlesen


Claus Ludwig

Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes

Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Ich kann es auch kurz machen ? Ihnen zuliebe. Meine Fraktion, Die Linke.Köln, wird diesen Antrag unterstützen, weil auch wir es für richtig halten, ein deutliches Zeichen gegen die Aushöhlung der Kommunen und der Möglichkeiten der Kommunen, überhaupt steuernd einzugreifen, zu setzen. Weiterlesen


Jörg Detjen

Controlling Sozialausgaben

Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen von Rot-Grün, wir sollten den Antrag 2.11 von CDU und FDP nach einem sozialen Controlling ablehnen. Weiterlesen


Impressionen vom "Aktionstag Mietenstopp!"

Mitglieder der Fraktion DIE LINKE beteiligen sich am Aktionstag "Mietenstopp!". Zum Auftakt eine Pressekonferenz von DGB und Mieterverein im Deutzer Hafen, dann mit Recht auf Stadt auf Radtour zu Orten wohnungspolitischer Skandale.

Zum Positionspapier.

Geld vom Jobcenter für Computer im Distanzunterricht - was tun?

Erfolge der Fraktion

Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!