Stadt versäumte Organisation von Kredit- und Schuldenverwaltung
Es ist schon bizarr, dass die Kölner Grünen den Bafin für die katastrophale Kreditverwaltung der
Städtischen Bühnen verantwortlich machen. Die Kölner Realität ist leider eine andere.
Ende 2018 hat der Finanzausschuss einstimmig beschlossen, über vier Jahre eine Cash-Pooling
Software zu nutzen und dafür 200.000 Euro beschlossen. In der Begründung wird ausgeführt,
damit auch das Liquiditätsmanagement der Eigenbetriebe, also auch der Städtischen Bühnen,
übernehmen zu wollen. Doch diese Software ist anscheinend nicht eingesetzt worden, weil die
Bühnen Kredite selbst bei der Greesill Bank angelegt haben.
Dazu erklärt die Fraktionssprecherin Güldane Tokyürek:
„Es war ein Fehler, dass der Beschluss des Finanzausschusses nicht umgesetzt wurde.
Gerade bei den 1 Mrd. Kassenkrediten ist eine gute Verwaltung von Schulden und Guthaben ganz
entscheidend.“
DIE LINKE hat im Finanzausschuss dazu eine Anfrage gestellt und will wissen, welcher
Finanzdienstleister die städtischen Bühnen beraten hat und welches Honorar er für den schlechten Job bekommen hat.
Jörg Detjen, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, erklärt:
„Aus diesem Millionen-Euro-Vorfall müssen wir Konsequenzen ziehen. Der Landschaftsverband
Rheinland, aber auch viele andere Kommunen haben ein Kredit- und Schulden-Management. Das
brauchen wir dringend! Wenn die größte Partei im Rat, die Grünen, jetzt die Schuld auf die Bafin
schieben, ist das viel zu kurz gedacht und gefährlich.“