Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Stadt beteiligt Öffentlichkeit nur auf Sparflamme - LINKE kritisiert unambitionierte Öffentlichkeitsbeteiligung zum Otto-Langen-Quartier in Mülheim

Bild: MichaelGaida auf Pixabay

Die angekündigte erneute frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum städtebaulichen Planungskonzept für das Otto-Langen-Quartier in Mülheim findet vom 23. September bis 7. Oktober 2021 statt. Die Pläne hängen im Bezirksrathaus Mülheim und im Stadthaus zur Einsicht aus oder können im Internet aufgerufen werden. Stellungnahmen können über das online-Mitwirkungsportal oder per Mail abgegeben werden.

Anders als bei Projekten vergleichbarer Bedeutung wird also auf eine öffentliche Veranstaltung verzichtet. Das wird von der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln kritisiert.

Michael Weisenstein, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion, erklärt hierzu:

„Die Stadtverwaltung setzt offenbar darauf, durch die unambitionierte Art und Weise der Öffentlichkeitsbeteiligung wenige Einwände bearbeiten zu müssen und das unzureichende städtebauliche Planungskonzept im Wesentlichen unverändert durch die Öffentlichkeitsbeteiligung zu bringen.

Ich erwarte von der Stadtverwaltung, dass Sie die interessierte Stadtöffentlichkeit zu einer Informationsveranstaltung einlädt und alternative, stärker am Gemeinwohl orientierte Planungskonzepte zur Diskussion stellt.“

Die Fraktion DIE LINKE ist auch darüber verärgert, dass ihre Anfragen zum Otto-Langen-Quartier (Anlage) von der Stadtverwaltung noch nicht beantwortet sind.

DIE LINKE hatte am 31.8.2021 unter anderem kritisch zum von NRW.URBAN angestrebten Bieterverfahren nachgefragt und auf einen Direkterwerb der Fläche durch die Stadt Köln gedrängt.

Anfrage


Basis unserer Arbeit: Das Kommunalwahl-programm 2020