Museum Ludwig - Kulturdezernat unterläuft Ratsbeschlüsse

Rede zur Ratssitzung am 25.11.2010

Sehr geehrte Damen und Herren,

Eineinhalb Monate, nachdem der Rat den Haushalt verabschiedet hat, präsentiert das Kulturdezernat uns diese Vorlage:

Ein Defizit von 2,45 Millionen Euro beim Museum Ludwig. Das ist ein Viertel des Etats des Museums!

Ein solches Defizit entsteht nicht in einem Monat aus dem Nichts! Es muss für das Kulturdezernat schon während der Haushaltsverhandlungen klar gewesen sein, was auf uns zukommen würde.Aber das Dezernat hat vorgezogen, den Rat darüber im Dunkeln zu lassen.

Ein solches Vorgehen macht die demokratische Willensbildung im Rat zu einer Scheinveranstaltung. Die Verwaltung lässt uns hier über Zahlen beraten und abstimmen, von denen sie weiß, dass sie falsch sind!

Und was ist nun die Lösung, die uns Herr Quander vorschlägt?

- das Defizit soll gedeckt werden aus den Mitteln für die Fenstersanierung im Museum für Angewandte Kunst

- die Fenstersanierung soll dann im kommenden Jahr aus dem Programm zur Museumssanierung bezahlt werden. Von diesem Programm wäre damit schon die Hälfte der Mittel verbraucht.

Dies sind demokratisch gefasste Beschlüsse ? aber das Kulturdezernat versucht sie zu unterlaufen!

Uns, dem Rat wird hier eine Lage präsentiert, in der sich die Rechnungen aufgehäuft haben. Mahnkosten machen die Sache noch teuerer, als sie eh schon ist.

Das ist die Situation, vor die das Kulturdezernat den Rat stellt.

Die Rechnungen müssen bezahlt werden, da kommt die Stadt nicht drumherum. Und so versucht das Kulturdezernat den Rat dazu zu zwingen demokratische Beschlüsse aufzuheben und politische gesetzte Schwerpunkte zu verschieben.

Die Führung des Kulturdezernates hat in den Ausschüssen ? im Kulturausschuss und im Finanzausschuss ? schon deutlichen Gegenwind zu spüren bekommen. Inzwischen sind alle Fraktionen aufgewacht.

Es ist Zeit für Herrn Quander, seine Vorgehensweise zu ändern und den Rat und die Ausschüsse zu respektieren!