Masterplan Innenstadt

Jörg Detjen
Reden

Die Linke ist nicht der Meinung, dass der Masterplan ein ?wertvolles Geschenk? ist.

Herr Oberbürgermeister Schramma freute sich über das Geschenk anscheinend so sehr, dass er sich sogar den Plänen ?unterwerfen? will, wie er in der Presse ankündigte. Dass sich die CDU den Unternehmern unterwirft, ist nicht unbedingt neu. In dieser Deutlichkeit aber doch empörend.  

Die Linke wird sich dem Masterplan und den Interessen der Unternehmer nicht unterwerfen. Wir lehnen diesen Antrag ab. Die Interessen, Ziele und Aufgaben des Rates der Stadt Köln und der Kölner Wirtschaft sind eben nicht identisch. Aber genau das behaupten Sie in Ihrer Absichtserklärung.   Die Kölner Wirtschaft hat uns den Masterplan auf?s Auge gedrückt und die Mehrheit des Rates der Stadt Köln jubelt.

Die zukünftige städtebauliche Gestalt der Kölner Innenstadt ist eine politische Frage ersten Ranges. Es ist die vorrangige Aufgabe der Stadt, hierfür die planerischen Grundlagen in Auftrag zu geben, den Gutachter auszusuchen und zu bestellen.  

Sie machen sich doch zum Büttel der Kölner Wirtschaft. Sie müssen nicht nur die Folgekosten für den Beteiligungsprozess zahlen, dass ist ja noch eine überschaubare Summe. Sondern sie werden sich auch allen anderen Anforderungen aus dem Masterplan und den Interessen der Kölner Wirtschaft dann nicht nur unterwerfen, sondern sie auch bezahlen. Da Sie das aber nicht selber zahlen, sondern die Kölnerinnen und Kölner, ist ihnen das wurscht.