Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

LINKE kritisiert Vereinbarung des schwarz-grün-lila Ratsbündnis

Am vergangenen Samstag haben CDU, Grünen und volt auf Mitgliederversammlungen der Bündnisvereinbarung zugestimmt.

Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln hat diese Bündnisvereinbarung genau geprüft.

Das neue Bündnis im Rat der Stadt Köln verfolgt nach eigenem Bekunden das Ziel, „wichtige Vorhaben und Aufgaben mit einer breiten Mehrheit im Rat der Stadt Köln zu beschließen“. Die damit verbundene Einladung zur Mitarbeit nimmt die Fraktion DIE LINKE gerne an. Wir werden die Bündnispartnerinnen beim Wort nehmen und sie an ihren Ankündigungen messen.

Die Bündnispartnerinnen verfolgen falsche Ziele, setzen falsche Akzente oder Schweigen sich zu wichtigen Themen der Kommunalpolitik aus. Hier werden wir unsere alternativen Vorschläge vertreten und die Bündnispartnerinnen zwingen, Farbe zu bekennen.

Im Rat sollten wechselnde Mehrheiten Normalität sein. Insbesondere bei den Punkten, wo die Bündnispartnerinnen ihre Uneinigkeit feststellen, setzen wir darauf, dass sich im Rat Mehrheiten für die besten Argumente finden. Hierzu tragen wir sehr gerne bei.

Stellungnahme zur Bündnisvereinbarung


Offene Linksfraktion

DIE LINKE im Kölner Rat lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Mittwoch um 18:00 Uhr trifft sich der Mittwochskreis im Rathaus - Spanischer Bau, Rathausplatz 1, Raum B26. Hier kommen unsere Mandatsträger*innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen mit allen Interessierten zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren.

Im Fraktionsstatut ist die Zusammensetzung und Arbeitsweise des Mittwochskreises geregelt.

ANSPRECH-PARTNER*INNEN

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion

Andrea Kostolnik

Verantwortlich für die Ausschüsse Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales (AVR), Gesundheit, Jugendhilfe, Schule und Weiterbildung, Soziales und Senioren,  Wahlprüfung.

+49 (0)221 221-27842
andrea.kostolnik@stadt-koeln.de

 

HP Fischer

Verantwortlich für die Ausschüsse Anregungen und Beschwerden, Hauptausschuss, Kunst und Kultur, Sport, Umwelt und Grün sowie für die Bezirksvertretungen I bis IX.

+49 (0)221 221-27844
heinzpeter.fischer@stadt-koeln.de

 

Wilfried Kossen

Verantwortlich für die Ausschüsse Bauen, Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung, Stadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaft.

+49 (0)221 221-27840
wilfried.kossen@stadt-koeln.de