Kostensteigerungen bei Großprojekten

Anfrage zur Ratssitzung am 4.4.2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Reker,

die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates zu nehmen:

Seit 2010 fragt die Fraktion DIE LINKE regelmäßig nach Kostensteigerungen bei städtischen Großprojekten, nun zum siebten Mal. Die Beantwortung dieser Anfragen zeigte immer wieder, dass die Kosten einzelner Großprojekte dramatisch anstiegen, während der Großteil solcher Projekte nur geringe Abweichungen aufwies.

Zumeist steigen Kosten derjenigen Projekte, von denen sich die Politik einen besonderen Prestigegewinn für die Stadt Köln erwartet. Hier scheinen in Planung und Ausführung regelmäßig Probleme zu entstehen.

Wir bitten darum, die folgenden Fragen in Fortführung und Ergänzung der Antworten auf die bisherigen Anfragen zu beantworten (DS 0473/2010, DS 2644/2012, DS 0965/2013, DS 0136/2014, DS 0807/2015, DS 0602/2016):

1. Welche Neubau- bzw. Sanierungsprojekte mit einem Planungsvolumen ab 10 Mio. Euro werden im Moment geplant bzw. durchgeführt?
2. Wie hoch waren die angenommenen Kosten zum Zeitpunkt der Beschlussfassung?
3. Wie hoch sind die Kosten nach derzeitigem Stand und zu Kostensteigerungen in welcher Höhe ist es demnach gekommen?
4. Welche Ursachen spielten jeweils eine Rolle bei der entstandenen Kostensteigerung?

Mit freundlichen Grüßen

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