Kosten der Opernsanierung begrenzen - Soziale Fragen im Blick halten

Rede zur Ratssitzung am 01.03.2011

Herr Oberbürgermeister,
Meine Damen und Herren,

im Frühjahr 2009 hat sich die LINKE in ihrem Kommunalwahlprogramm für eine Sanierung der Riphahn-Oper ausgesprochen, den Neubau des Schauspielhauses kritisiert und eine Deckelung der Kosten auf 230 Mio. Euro beschlossen. Als die Gesamtkosten dann auf 295 Mio. Euro beziffert wurden, haben wir den Neubau abgelehnt und den Bürgerentscheid massiv unterstützt.

Anders als die SPD oder Grünen haben wir uns weder enthalten oder mal für teurere Varianten gestimmt, sondern haben eine klare Position:
Wir lehnen die Vorlage des Oberbürgermeisters mit 253 Mio. Euro ab. Wir hätten eine Variante mit 240 Mio. Euro mitgetragen. Die liegt aber nicht mehr vor.

Wir sind für bessere und sichere Arbeitsbedingungen an den Bühnen, für den Erhalt der Arbeitsplätze und für eine spannende und interessante Kulturlandschaft.

Köln hat aber viele Seiten, viele soziale und kulturelle Anforderungen und Probleme. Das sorgt uns sehr! Und als das Bündnis ?Kölner Gestalten Zukunft ? Vereint gegen Sozialabbau? uns vor wenigen Tagen einen Offenen Brief schickte und forderte: ?maßvolle politische und finanzielle Entscheidungen auch in dieser sehr speziellen Angelegenheit? zu treffen, fiel uns auf, dass man mit 10 Mio. Euro alle Kürzungen im Sozial- und Jugendbereich hätte zurücknehmen können.
Eben diese 10 Mio. Euro geben Sie, werte Kolleginnen und Kollegen von den Grünen jetzt locker aus und haben sich in Lager des Bürgertums geschlagen!

Es geht aber noch weiter: Ihre 253 Mio. Variante kostet uns bis 2055 insgesamt 463 Mio. Euro, die SPD/LINKE Variante mit 240 Mio. Euro aber nur 439 Mio. Euro. Das sind 24 Mio. Euro, die Sie dem Jugend-, Sozial- und Kulturhaushalt in den nächsten Jahren entziehen wollen.
Sie müssen doch nicht meinen, dass Köln sich das nicht merkt: Das sie heute noch mal kräftig Geld ausgeben, sich morgen ins Lager der Opposition schlagen und übermorgen im Rentenalter im Ökopelz die Oper besuchen.

Nein, das werden wir Ihnen nicht vergessen, wenn wir morgen und übermorgen den Protest gegen den Sozial- und Kulturabbau organisieren.

Herr Oberbürgermeister,
Sie haben einen Fehler gemacht. Sie haben die Politik am Runden Tisch Oper- und Schauspielsanierung nicht beteiligt. Somit war der LINKEN, aber auch anderen Kräften in dieser Stadtgesellschaft nicht mehr möglich, auch soziale Positionen in die Diskussion stärker ein zu bringen. Ich denke da z.B. an die Forderungen der Bezirksbürgermeister, Kultur im Stadtteil zu fördern.