Konzept für Großprojekte

Rede von Jörg Detjen zur Ratssitzung am 10.5.2016

Die großen Städte in der Bundesrepublik haben eklatante Probleme mit Großbaustellen. Die Bundesregierung hat Ergebnisse einer Reformkommission veröffentlicht, einen 10 Punkte Aktionsplan, und der Deutsche Städtetag hat Ende letzten Jahres ein Positionspapier zum Kommunalen Bauwesen verabschiedet. An den Papieren hat Frau Rinnenburger mitgewirkt, beim Bund Herr Bauwens-Adenauer und der Rechtsanwalt Prof. Dr. Hertwig.

Die Diskussion ist an Köln nicht vorbeigegangen. Ergebnisse sind aber rar.

Ich finde es bemerkenswert das der Städtetag einen „Kulturwandel im Umgang mit Risiken“ einfordert. Diesen Kulturwandel kann man nicht von außen aufzwingen, sondern er muss in und mit unserer Verwaltung stattfinden. Dazu sollten wir die Verwaltung ermuntern und anspornen. Deshalb finden wir den Vorschlag des SPD-Antrages, jetzt bei der Opernsanierung „unabhängigen externen Sachverstand“ einzubeziehen, wenig zielführend. Jetzt muss das neue Team die Baumängel feststellen und ein Konzept entwickeln. Jetzt brauchen wir den Blick von innen und wir brauchen jetzt keinen Blick von außen.

In der Ratssitzung am 8. April 2014 haben SPD, Grüne und DIE LINKE die Neufassung der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft beschlossen.

Zitat: „Es wird ein mehrstufiges Controlling der Bau-Investitionen aufgebaut, das Verwaltung und Ratsgremien ein zeitnahes Monitoring und eine Steuerung ermöglicht und auch eine Betrachtung der Einzelinvestitionen gewährleistet, um Kostensteigerungen frühzeitig zu erkennen und kompensieren zu können.“

Dieser Beschluss ist bis heute nicht umgesetzt. Gehört das nicht auch zum „Kulturwandel“, die eigenen Beschlüsse in Augenschein zu nehmen und umzusetzen?!

Ich kann gut verstehen, dass man eine einfache Antwort auf das Operndesaster haben will. Meine Damen und Herren, es gab und gibt aber noch mehrere riesige und große Baustellen, die aus dem Ruder gelaufen sind. Ich zähle sie lieber nicht auf.

Wir werden die Fehler nur finden, wenn wir uns mehrere Objekte anschauen und Anhaltspunkte finden, ob diese Fehler in ähnlicher Form wieder aufgetreten sind.

Zum Beispiel das Rautenstrauch-Jost-Museum und der Rheinboulevard sind Baustellen, die weitgehend fertig ist, hier wäre ein Controlling sehr interessant.

Wir brauchen jetzt Diskussionsfreue in der Verwaltung und keine Erstarrung. Ich vermute, es wird auch nicht nur ein Fehler sein, sondern mehrere. Es ist ein Verwaltungsstrukturproblem an dem auch Personen scheitern.

Das heißt die Verwaltung kann und muss sich auch selber helfen.