Gebäude auf den Friedhöfen

Die Fraktion DIE LINKE. Köln hat sich vor und während der Sommerpause vom baulich desolaten Zustand einiger Gebäude auf den Kölner Friedhöfen ein Bild gemacht.

Diese Gebäude befinden sich derzeit im Besitz der Gebäudewirtschaft (Amt 26) und werden an die Friedhöfe vermietet. Die derzeitige Miete beträgt: knapp 1,1 Mio. Euro, also rund 6,5 Prozent der gebührenrelevanten Kosten und würde bei einer eventuellen Rückübertragung auf Amt 67 (Grünflächen) als Grundlage für Abschreibungen dienen.

Auf der Sitzung des Rates der Stadt Köln am 01. Februar 2005 wies das Ratsmitglied Götz Bacher (SPD) auf folgendes hin:   ?Ein weiterer Leistungskostenpunkt stößt uns bitter auf, der in dieser Vorlage nicht explizit ausgewiesen ist, und zwar betrifft dieser die Mieten, die an die Gebäudewirtschaft zu zahlen sind: 1,2 Millionen Euro Miete muss für größtenteils marode, geradezu heruntergekommene Trauerhallen und Arbeiterunterkünfte gezahlt werden; dies sind immerhin 5 Prozent der gesamten Leistungskosten von 24 Millionen Euro und ist damit in erheblichem Maße gebührenrelevant. Offenbar berechnet man die Mieten auch bei desolaten Immobilien nach einem Wiederbeschaffungswert, als handele es sich bei Friedhöfen um hochwertiges Bauland in bester Innenstadtlage. Das scheint uns nicht korrekt, weil es einseitig zulasten der Gebührenzahler geht. Darauf werden wir bei Gelegenheit zurückkommen müssen.?  

Die Diskussion um die Verabschiedung einer neuen Friedhofsgebührensatzung scheint uns eine solche Gelegenheit zu sein. Daher bittet Sie die Fraktion DIE LINKE. Köln um die Beantwortung der folgenden Fragen:  

1. Ist es korrekt, dass sämtliche Gebäude auf den Friedhöfen an die Gebäudewirtschaft übertragen wurden und von dieser nun teilweise an die Friedhöfe vermietet werden und dass eine Rückübertragung zwar vorgesehen, aber noch nicht umgesetzt wurde?  

2. Ist der Verwaltung bekannt, in welchem Zustand sich die vermieteten und genutzten Gebäude, insbesondere die Personalunterkünfte auf dem Westfriedhof, befinden, und was wurde in den letzten Jahren unternommen, um diesen Zustand zu beseitigen beziehungsweise zu verbessern?  

3. Wie sehen die konkreten Planungen bezüglich Renovierung oder Abriss und Neubau der teilweise maroden Gebäude aus und wie wird sich dies auf die Kalkulation der Friedhofsgebühren zukünftig auswirken?  

4. Welche Sofortmaßnahmen hat die Verwaltung geplant, um für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf den Friedhöfen, insbesondere auf dem Westfriedhof, schon für den kommenden Winter eine menschenwürdige Möglichkeit der sanitären Einrichtungen, des Aufenthaltes, des Umkleidebereiches und einer Küche zu gewährleisten?  

5. Sind die von 26 geforderten Mieten im Bezug auf Zustand und Lage der Gebäude in der heutigen Höhe tatsächlich gerechtfertigt, oder könnten diese auf Grund einer reellen Neukalkulation auf den tatsächlichen Wert abgesenkt werden und damit gebührenrelevante Einsparungen zur Folge haben?  

Hier geht's zur Antwort der Verwaltung.