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Einschulungsbeihilfe bleibt trotz Bewirtschaftungsverfügung der Kämmerin

Foto: Gundula Vogel auf Pixabay

Die in Köln gezahlte Einschulungsbeihilfe von 100 Euro für die Erstausstattung (Schulranzen, Turnbeutel, Brotdose etc.) für I-Dötzchen mit Köln-Pass bleibt, obwohl die Stadtspitze im städtischen Haushalt insbesondere freiwillige Leistungen kürzen will. Das ergab eine Mitteilung der Verwaltung im Sozialausschuss heute.

Dazu erklärt Jörg Detjen, Mitglied im Sozialausschuss:

„Ich freue mich, dass auch die Verwaltung einsieht, dass Familien mit wenig Geld gerade jetzt keine Möglichkeiten mehr haben, auch noch die teure Erstausstattung für die Schule zu bezahlen. Aus Gesprächen mit Betroffenen weiß DIE LINKE sehr genau, dass die Coronapandemie ärmeren Familien viele Zusatzkosten gebracht hat, die nicht annähernd erstattet wurden.“

Die Erstausstattung wurde 2009 auf Initiative der LINKEN zusammen mit SPD und Bündnis 90 / Die Grünen erstmals eingeführt. Im letzten Schuljahr nahmen sie 1.684 Kinder in Anspruch; 167.333 Euro wurden ausbezahlt.

Jörg Detjen abschließend:

„Interessant ist auch die Feststellung der Verwaltung, dass die anspruchsberechtigten Familien, ‘in der Regel auch nicht über Rücklagen [verfügen], auf die zurückgegriffen werden kann’. Hier werden wir die Verwaltung beim Wort nehmen, wenn an anderer Stelle Leistungen verweigert werden, weil die Betroffenen sie zusammensparen sollen.“


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