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DIE LINKE: Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Coronakrise greift überwiegend - Gerade für arme Familien aber weitere Förderung nötig

Auf der heutigen Hauptausschusssitzung stellte die Verwaltung in einer Mitteilung eine Vielzahl von Maßnahmen vor, die die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Coronakrise bewältigen helfen sollen.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat Jörg Detjen:

„Auf der Ratssitzung am 26. März haben wir ein kommunales Hilfspaket über 45 Mio. Euro beschlossen. Es soll dort helfen, wo keine Bundes- oder Landesmittel vorgesehen sind. Für die arbeitnehmerähnlich beschäftigten Honorarkräfte in der Volkshochschule, der Rheinischen Musikschule oder den Museumsdiensten ist das Geld lebenswichtig. Statt von einem Tag auf den anderen keine Einnahmen mehr zu haben, haben sie nun weiterhin ein Einkommen.“

Die Rheinische Musikschule zahlte die Honorare bis zu den Osterferien in voller Höhe weiter. Die Volkshochschule reduziert die Honorare nach einer Woche auf das Niveau des Kurzarbeitergeldes von 60 % (Kinderlose) und 67 % (Eltern). Der Museumsdienst erstattet 75 %, zahlt aufgrund einer rückwirkenden kräftigen Lohnerhöhung trotzdem höhere Summen aus als vorher.

Jörg Detjen weiter:

„Für Obdachlose wurden mit Dusch- und Toilettenbussen, Carepaketen und der Unterstützung für die Tafeln und Kleiderkammern verschiedene kreative Angebote entwickelt, die die wegfallenden Strukturen gut ersetzen. Trotzdem wünscht sich DIE LINKE hier ein zusätzliches Angebot zur Unterbringung in leerstehenden Hotels und Wohnungen.

Der Notfallfonds für Sportvereine gefällt uns gut, weil es hierzu einen Dialog mit den Sportvereinen gibt.“

Jörg Detjen resümmiert:

„Wir vermissen aber weitere Leistungen für arme Familien. Sie profitieren nicht von der Beitragserstattung für Kitas und Offenen Ganztagsgrundschulen, weil sie keine Elternbeiträge bezahlen. DIE LINKE will dazu Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket nutzen. So könnte die Ausgabe von Essenspaketen an Kitas und Schulen das jetzt fehlende kostenlose Mittagessen kompensieren. Für kulturelle, sportliche und musische Teilhabe können gerade keine Veranstaltungen und Kurse besucht werden. Deshalb möchten wir, dass die 15 Euro im Monat auch für digitale Medien z. B. zum Erlernen eines Instrumentes genutzt werden dürfen. Das haben wir der Verwaltung im Hauptausschuss vorgeschlagen.“


Offene Linksfraktion

DIE LINKE im Kölner Rat lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Mittwoch um 18:00 Uhr trifft sich der Mittwochskreis im Rathaus - Spanischer Bau, Rathausplatz 1, Raum B26. Hier kommen unsere Mandatsträger*innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen mit allen Interessierten zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren.

Im Fraktionsstatut ist die Zusammensetzung und Arbeitsweise des Mittwochskreises geregelt.

ANSPRECH-PARTNER*INNEN

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion

Andrea Kostolnik

Verantwortlich für die Ausschüsse Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales (AVR), Gesundheit, Jugendhilfe, Schule und Weiterbildung, Soziales und Senioren,  Wahlprüfung.

+49 (0)221 221-27842
andrea.kostolnik@stadt-koeln.de

 

HP Fischer

Verantwortlich für die Ausschüsse Anregungen und Beschwerden, Hauptausschuss, Kunst und Kultur, Sport, Umwelt und Grün sowie für die Bezirksvertretungen I bis IX.

+49 (0)221 221-27844
heinzpeter.fischer@stadt-koeln.de

 

Wilfried Kossen

Verantwortlich für die Ausschüsse Bauen, Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung, Stadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaft.

+49 (0)221 221-27840
wilfried.kossen@stadt-koeln.de