3 Millionen Euro mehr für kulturelle Projekte in Köln

„Die nunmehr vorliegenden Zahlen lassen erkennen, dass eine Erhöhung des Haushaltsansatzes bei der Kulturförderabgabe von bisher 7 Mio. Euro auf 10 Mio. Euro möglich ist“, schreibt die Verwaltung in einer Mitteilung über die „Situation Festsetzung von Gemeindesteuern“. (Ds. 3264/2019)

Auf mündliche Nachfrage im Finanzausschuss am 23.9. teilte die Verwaltung mit, dass sie diese Mehreinnahmen nicht in einen Veränderungsnachweis aufnehmen wird. Damit stehen diese zusätzlichen Mittel der Haushaltsberatungen den Ratsfraktionen zur Verfügung.

Der Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE Jörg Detjen, der auch dem Finanzausschuss des Rates der Stadt Köln angehört, macht dazu einen Vorschlag:

„Uns ist wichtig, dass vor allem die vielen kleinen kulturellen Einrichtungen davon erfahren. Wir schlagen vor, dass ein gemeinsamer parteiübergreifender Verwendungsnachweis über die 10 Mio. Euro Kulturförderabgabe beraten und verabschiedet wird. Diese Mittel sind etwas Besonderes und sollten deshalb auch besonders verausgabt werden.“

Gisela Stahlhofen, Fraktionssprecherin und Mitglied im Kulturausschuss erklärt dazu:

„Denkbar wäre die Finanzierung eines kostenfreien Eintritts in die Dauerausstellungen der städtischen Museen. Dieses Projekt hatten wir bereits 2018 angeregt und werden weiter dafür streiten“