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3 Millionen Euro mehr für kulturelle Projekte in Köln

Die nunmehr vorliegenden Zahlen lassen erkennen, dass eine Erhöhung des Haushaltsansatzes bei der Kulturförderabgabe von bisher 7 Mio. Euro auf 10 Mio. Euro möglich ist“, schreibt die Verwaltung in einer Mitteilung über die „Situation Festsetzung von Gemeindesteuern“. (Ds. 3264/2019)

Auf mündliche Nachfrage im Finanzausschuss am 23.9. teilte die Verwaltung mit, dass sie diese Mehreinnahmen nicht in einen Veränderungsnachweis aufnehmen wird. Damit stehen diese zusätzlichen Mittel der Haushaltsberatungen den Ratsfraktionen zur Verfügung.

Der Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE Jörg Detjen, der auch dem Finanzausschuss des Rates der Stadt Köln angehört, macht dazu einen Vorschlag:

Uns ist wichtig, dass vor allem die vielen kleinen kulturellen Einrichtungen davon erfahren. Wir schlagen vor, dass ein gemeinsamer parteiübergreifender Verwendungsnachweis über die 10 Mio. Euro Kulturförderabgabe beraten und verabschiedet wird. Diese Mittel sind etwas Besonderes und sollten deshalb auch besonders verausgabt werden.“

Gisela Stahlhofen, Fraktionssprecherin und Mitglied im Kulturausschuss erklärt dazu:

„Denkbar wäre die Finanzierung eines kostenfreien Eintritts in die Dauerausstellungen der städtischen Museen. Dieses Projekt hatten wir bereits 2018 angeregt und werden weiter dafür streiten“


Offene Linksfraktion

DIE LINKE im Kölner Rat lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Mittwoch um 18:00 Uhr trifft sich der Mittwochskreis im Rathaus - Spanischer Bau, Rathausplatz 1, Raum B26. Hier kommen unsere Mandatsträger*innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen mit allen Interessierten zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren.

Im Fraktionsstatut ist die Zusammensetzung und Arbeitsweise des Mittwochskreises geregelt.

ANSPRECH-PARTNER*INNEN

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion

Andrea Kostolnik

Verantwortlich für die Ausschüsse Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales (AVR), Gesundheit, Jugendhilfe, Schule und Weiterbildung, Soziales und Senioren,  Wahlprüfung.

+49 (0)221 221-27842
andrea.kostolnik@stadt-koeln.de

 

HP Fischer

Verantwortlich für die Ausschüsse Anregungen und Beschwerden, Hauptausschuss, Kunst und Kultur, Sport, Umwelt und Grün sowie für die Bezirksvertretungen I bis IX.

+49 (0)221 221-27844
heinzpeter.fischer@stadt-koeln.de

 

Wilfried Kossen

Verantwortlich für die Ausschüsse Bauen, Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung, Stadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaft.

+49 (0)221 221-27840
wilfried.kossen@stadt-koeln.de