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Kommentar der Woche - 20.08.2021

Eine Woche Kölner Kommunalpolitik

Zusammenfassung in einfacher Sprache. Die Linksfraktion im Kölner Rat informiert jede Woche über drei Themen. Wir wollen, dass viele Menschen die Informationen verstehen. Wir schreiben daher in einfacher Sprache.

Haushalt der Stadt Köln

Auf der Ratssitzung am Mittwoch hat die Kämmerin der Stadt Köln, Frau Diemert, den Haushalt der Stadt Köln für 2022 vorgestellt. Frau Diemert rechnet mit Einnahmen in Höhe von 5,05 Milliarden Euro und Ausgaben in Höhe von 5,27 Milliarden Euro. Sie sagt: Trotz der Belastungen durch Corona ist dies kein Sparhaushalt.

Ihr Vorschlag wird jetzt diskutiert. Die Rats-Fraktionen machen Änderungsvorschläge. Manche dieser Änderungsvorschläge werden dann übernommen. Am Ende beschließt der Rat dann im November den geänderten Haushalt.

Die Linksfraktion wird den Vorschlag nun sorgsam prüfen. Wir treffen uns Anfang September mit Initiativen. Die berichten uns ihre Wünsche. Dann überlegen wir, welche Änderungen wir vorschlagen.

Wahl eines neuen Kulturdezernenten

Der Rat hat im Juni Herrn Kienitz von der CDU zum neuen Dezernenten für Stadtentwicklung gewählt. Ein Dezernent leitet einen Bereich der Stadtverwaltung. Das ist eine wichtige Aufgabe.Viele fanden die Wahl nicht gut. Herr Kienitz ist umstritten. Er hat dann verzichtet.

Nun muss auch ein neuer Kulturdezernent gewählt werden. Der ist zum Beispiel für die Museenund die Oper verantwortlich.

Die Linksfraktion hat gesagt: Aus den Fehlern bei der Wahl von Herrn Kienitz sollte man lernen.Wir haben einen Vorschlag gemacht: Der neue Kulturdezernent soll von allen Ratsfraktionen gemeinsam ausgesucht werden. Das haben die meisten anderen Fraktionen abgelehnt.

Jetzt soll am kommenden Montag Herr Charles gewählt. Wir kennen Herrn Charles nicht. Wir haben nichts gegen ihn. Wir kritisieren aber das Auswahlverfahren. Wir konnten uns nicht ausreichend informieren, und einige Ratsmitglieder sind besser informiert worden als andere. Das ist nicht richtig. Das darf man nicht.

Otto-Langen-Quartier in Mülheim

An der Deutz-Mülheimer-Straße stehen großartige alte Gebäude. Dort wurden früher Motoren gebaut. Die Motoren werden jetzt woanders gebaut. Die Gebäude standen leer. Dann haben Künstler und Künstlerinnen einige Gebäude genutzt. Sie haben dort schöne und interessante Veranstaltungen durchgeführt.

Der Eigentümer hat die Gebäude verkauft. Die Künstler und Künstlerinnen mussten ausziehen.

Die Stadt Köln hat ein sogenanntes Vorkaufsrecht. Das heißt: Sie kann nach dem Verkauf einesGrundstücks entscheiden, dass sie das Grundstück selbst kaufen will. Der Rat hat beschlossen:Die Stadt soll das Grundstück an der Deutz-Mülheimer-Straße kaufen.

Die Stadtverwaltung hat dann lange mit dem Käufer geredet. Am letzten Samstag haben Mitglieder der Linksfraktion zusammen mit anderen Menschen für den Kauf durch die Stadt demonstriert. Jetzt endlich die Mitteilung: Die Stadt kauft das Grundstück.

Das Grundstück soll jetzt kreativ genutzt werden. Es soll ein bunter Mix entstehen: preiswertes Wohnen, Kunst, Bildung, Gewerbe. Das Gelände soll für alle offen sein.

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