Soziales und Integration

Unsere letzten Initiativen:

Die Stadt Köln hat im Jahr 2023 über 68 Mio. Euro Wohngeld ausgezahlt. Gegenüber 2022 mit über 32 Mio. Euro Leistungen hat sich der Betrag damit mehr als verdoppelt. Das ergab eine Mitteilung der Verwaltung (Ds Nr. 1138/2024) im Sozialausschuss gestern. Das Ratsmitglied Jörg Detjen erklärt hierzu: „Die Zahl der offenen Anträge bleibt seit einem… Weiterlesen

Nach jahrelangen Diskussionen innerhalb Politik und Verwaltung, mit Trägern, Unterstützern und Betroffenen von Wohnungslosigkeit beschließt der Sozialausschuss heute ein Konzept, dass die Obdachlosigkeit bis 2030 beenden soll. Das Ratsmitglied Jörg Detjen erklärt hierzu: „Das Umgehen mit Obdachlosigkeit bisher ist gescheitert., weil es kaum… Weiterlesen

Die FDP hatte einen Antrag eingebracht, die Verwaltung soll die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete vorbereiten. Einen inhaltsgleichen Antrag hatte die AfD bereits auf der letzten Ratssitzung gestellt. Rede von Güldane Tokyürek auf der Ratssitzung am 21. März 2024. Weiterlesen

Heute hat die AfD in der Ratssitzung beantragt, die Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber*innen vorzubereiten. Das Ratsmitglied Sarah Niknamtavin erklärt hierzu: „Gerade gehen hunderttausende Menschen jede Woche auf die Straße, um sich dem extrem rechten Gedankengut der AfD entgegenzustellen. Jetzt ist die Zeit, dass die demokratischen… Weiterlesen

Im Sozialausschuss heute wurde eine Anfrage zu den erwarteten Kürzungen beim Jobcenter in Köln für das Jahr 2024 beantwortet. Insgesamt sollen die Mittel um 26,5 Mio. Euro gekürzt werden. Im Eingliederungsbudget fehlen im Vergleich zu 2023 15,7 Mio. Euro. Das ist eine Kürzung um 14 %. Zusätzlich müssen mehr Gelder als geplant vom… Weiterlesen

Die Verwaltung hat eine Leitlinie zu Abschiebungen vorgelegt, die insbesondere das Kindeswohl der Betroffenen im Blick haben soll. Die Prüfung geht auf einen Dringlichkeitsantrag von LINKE und SPD aus dem Sommer letzten Jahres zurück. In der neuen Leitlinie sind eigentlich selbstverständliche Mindeststandards enthalten. So soll künftig darauf… Weiterlesen

Köln bleibt sozial

Rede von Jörg Detjen auf der Mahnwache "Köln bleibt sozial" am 8. November. Liebe Freundinnen, Freunde und Mitglieder der Liga, Vielen Dank für die Einladung und herzlichen Glückwunsch zu dieser Veranstaltung, aber auch zu Ihrer großen Protestkundgebung der Wohlfahrtsverbände in Düsseldorf mit 25.000 Menschen. Ja: „Köln bleib sozial!“ diese… Weiterlesen

Rede von Sarah Niknamtavin auf der Ratssitzung am 26.10.2023 Das beschlossenen Mahnmal für den Nagelbombenanschlag des NSU auf der Keupstrasse wird weitergeplant. Auf dieser Ratssitzung haben sich die Mandatsträger damit beschäftigt, wer die Inhalte des sich stetig wandelnden Denkmals bestimmen darf. Ein Kuratorium, in dem die vom Anschlag direkt… Weiterlesen

Asylrecht statt Unrecht

Für den Erhalt des individuellen Rechts auf Asyl Weiterlesen

Vorhandene Finanzmittel für Deutschlandticket sind da! Weiterlesen