Linksfraktion aktuell

26. Juli 2016 Pressemitteilungen

Schwarz-Grün will HGK konstruktive Geschäftspolitik verbieten!

Zur Ablehnung eines Antrages von DIE LINKE und SPD, die Firma GoodMills dabei zu unterstützen, die Ellmühle und die dazugehörenden 50 Arbeitsplätze in Köln fortzuführen, erklärt der Fraktionssprecher Jörg Detjen: „Das städtische Hafenunternehmen HGK bemüht sich, der Ellmühl Mehr...

 
25. Juli 2016 Pressemitteilungen/Thema Wohnen

Im Deutzer Hafen mehr als 30 % Sozialwohnungen schaffen!

Am heutigen Montag beschließt der Hauptausschuss über den Ankauf der Ellmühle im Deutzer Hafen durch die Stadtwerke Köln. Das Gelände und Teile des Gebäudes sollen zukünftig für Wohnungsbau genutzt werden. Michael Weisenstein, Fraktionsgeschäftsführer und stadtentwicklung Mehr...

 
25. Juli 2016 Artikel/AUS Stadtentwicklung/AUS Verkehrsausschuss/News

Noch ein Parkhaus für Deutz - diesmal mit Spielhölle

Der letzte Stadtentwicklungsausschuss vor der Sommerpause sollte den Bau des sogenannten Spielcasinos in Deutz einleiten. Die CDU hatte allerdings Beratungsbedarf angemeldet, sodass die Sache, zum augenscheinlichen Missfallen der Verwaltung, erst nach der Sommerpause zu verh Mehr...

 
22. Juli 2016 Pressemitteilungen

Mülheim nicht vom RRX abkoppeln!

Offenbar kein Halt in Köln-Mülheim geplant Mehr...

 
22. Juli 2016 Jörg Detjen Artikel/News/Thema Flüchtlinge

Ratsbeschlüsse zum Flüchtlingsgipfel sind für Jamaika nicht bindend

Im 2015 wurde im Rat mit den Stimmen aller demokratischen Parteien ein Flüchtlingsgipfel beschlossen. Er sollte notwendige Maßnahmen und Kooperationen zur Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge optimieren und dazu viele Organisationen der Stadtgesellschaft miteinbeziehe Mehr...

 
19. Juli 2016 AUS AVR/AUS Finanzausschuss/AUS Gesundheitsausschuss/Pressemitteilungen/Thema Haushalt

Verschleppung des Brandschutzbedarfsplans durch Schwarz-Grün: Bezirksregierung schaltet sich auf Betreiben der LINKEN ein

Die Bezirksregierung Köln hat der Fraktion DIE LINKE mitgeteilt, dass sie im laufenden Verfahren um den Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln tätig geworden ist und einen umfassenden Sachstandsbericht bei Oberbürgermeisterin Reker angefordert hat. DIE LINKE hatte am 23.6.2 Mehr...

 
19. Juli 2016 Jörg Detjen, Wilfried Kossen Artikel/News/Thema Haushalt

Mangelverwaltung und vertane Chancen: Jamaika und seine Freunde beschließen den Haushalt 2016/17

Der Haushalt 2016/17 wurde am 30.06. im Kölner Rat durch ein Bündnis aus Grünen, CDU, FDP und Deine Freunde verabschiedet, dem sich kurzfristig die Freien Wähler anschlossen. Dieser Doppelhaushalt ist nach Einschätzung des Bündnisses, der Kämmerin und der Oberbürgermeiste Mehr...

 
8. Juli 2016 Jörg Detjen News

Kölner Haushalt: Im Juni verabschiedet, Ende Dezember in Kraft

Der Entwurf für den Kölner Haushalt 2016 sollte eigentlich bereits im Dezember 2015 dem Rat vorgelegt werden. Kurz vor dem Sitzungstag hatte aber die Oberbürgermeisterin mit Schützenhilfe von CDU und Grünen festgelegt, dass es einen Doppelhaushalt für 2016 und 2017 geben wü Mehr...

 
6. Juli 2016 Pressemitteilungen

Mülheim benötigt eine Milieuschutzsatzung jetzt! - Verwaltung: aus Personalmangel keine Bearbeitung möglich

Die Verwaltung teilt der BV Innenstadt zu ihrer Sitzung am 07.07. mit, dass nur für das Severinsviertel der Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) vorbereitet wird. Damit ist der Stadtteil Mülheim, der bisher als zweites Gebiet für eine Milieuschutzsat Mehr...

 
30. Juni 2016 Pressemitteilungen

Jamaika bügelt Antrag für ein Ende der Hubschrauberstation am Kalkberg ab

In der Ratssitzung am 30.06. stand die Sanierung des Kalkberges auf der Tagesordnung. Um der Sanierung klare Richtlinien zu setzen, beantragten die Fraktion DIE LINKE, die Piratengruppe und die Freien Wähler Köln, den Kalkberg als möglichen Standort für eine Hubschrauberbet Mehr...

 

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