Linksfraktion aktuell
Im Haushalt 2014 des Kulturdezernates sind mehrere Millionen Euro ohne Verwendung eingestellt. Das ergab eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Kulturausschuss am 04.12.2014. Weiterlesen
Kölner Persönlichkeiten, vorwiegend Funktionäre aus katholischen Kreisen und der Kölner Sozialdemokratie, von denen ich einige schätzen gelernt habe, diskutieren über den ?Zusammenhalt der Stadtgesellschaft?. Ist die Zusammensetzung dieses Kreises kein Zufall und ein Beginn für die Suche nach Inhalten einer Politik von großen Koalitionen in Köln? Mal sehen. Weiterlesen
Anfrage zur Ratssitzung am 19.03.2013 Weiterlesen
Vorgestern, am 30. April, hat der Rat der Stadt den Doppelhaushalt für 2013 und 2014 beschlossen. Einige der ursprünglich geplanten Kürzungen wurden abgeschwächt, z. B. bei der Bürgerzentren, den Seniorennetzwerken, den Interkulturellen Zentren, den Sozialraumkoordinatoren und den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege.Diese Erfolge wurden durch die stetigen Proteste und den… Weiterlesen
Haushaltsrede in der Ratssitzung am 30.04.2013 Weiterlesen
Rede von Carolin Butterwegge in der Haushaltssitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.04.2013 Weiterlesen
In der Haushaltssitzung des Jugendhilfeausschusses am heutigen Morgen wurde der Entwurf des Oberbürgermeisters und der Kämmerin für den Doppelhaushalt 2013/14 einstimmig abgelehnt. Den von der Verwaltung geplanten starken Kürzungen im Jugendbereich wollte kein Ausschussmitglied zustimmen. Auch der Änderungsantrag von SPD und Grünen, der eine teilweise Abmilderung der Kürzungen… Weiterlesen
Auf Nachfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln, ob die Kürzungen bei den Bürgerzentren zurückgenommen wurden, bestätigte die Verwaltung heute (05.04.2013) diese Vermutung. Dem Dezernat V (Soziales und Senioren) sei es gelungen durch ?Mehrerträge? einen Konsolidierungsbeitrag zu erzielen, der die Rücknahme der Kürzung möglich macht. Dazu erklärt der… Weiterlesen
Demo gegen Haushaltskürzungen ? 19.03.2013 ? 14:00 ? 15:30 Uhr ? Rathausvorplatz ? Aufruf der Liga der Wohlfahrtsverbände: Weiterlesen