Linksfraktion aktuell
Die Kämmerei strebt im Finanzausschuss am 07.09. einen Beschluss an, der Höchstwerte für die Haushaltsdefizite der kommenden Jahre festlegt. Die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage soll demnach in 2016 nicht höher als 4,3 % ausfallen und danach jährlich um 0,5 % sinken. Jörg Detjen, Fraktionssprecher und Mitglied im Finanzausschuss, dazu:"Wir kennen die Rechnung noch nicht,… Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung des Kölner Kreisverbandes und der Ratsfraktion zur Verabschiedung des städtischen Haushaltes am 23.06.2015 Weiterlesen
Rede in der Haushaltssitzung des Rates am 23.06.2015 Weiterlesen
Rede in der Haushaltssitzung des Rates am 23.06.2015 Weiterlesen
Auf der Ratssitzung zum Haushalt am kommenden Dienstag stimmt der Rat auch über eine Änderung der Elternbeitragssatzung ab. Künftig sollen Eltern für einen Platz in der Offenen Ganztagsgrundschule, aber auch Eltern von Kindern unter zwei Jahren in der Kita oder bei Tageseltern teilweise deutlich höhere Gebühren zahlen. DIE LINKE wird gegen diese neue Elternbeitragssatzung… Weiterlesen
Haushaltsrede in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.06.2015 Weiterlesen
Jörg Detjen, Haushaltsrede im Finanzausschuss am 15.06.2015 Weiterlesen
Auf der heutigen Sitzung des Sozialausschusses hat die Sozialverwaltung unter der Dezernentin Frau Reker zehn Vorlagen zum interkulturellen Maßnahmenprogramm vorgelegt, alle ohne einen Finanzierungsvorschlag. Das interkulturelle Maßnahmenprogramm war bereits in der letzten Legislaturperiode unter breiter Beteiligung der Stadtgesellschaft und im großen Einvernehmen der… Weiterlesen
Anfrage der LINKEN zeigt große Kostensteigerungen bei Großprojekten Weiterlesen
Haushaltslage wurde in den letzten Jahren übertrieben schlecht dargestellt Weiterlesen