Linksfraktion aktuell

Eigenmächtig, ohne Rücksprache mit der Politik, hat die Kölner Stadtverwaltung, das Ordnungsamt, den Betrieb der Deutzer Kirmes 2024 an ein privates Unternehmen vergeben. Damit verliert die Gemeinnützige Kölner Schausteller e.G. (GKS), die die Deutzer Kirmes seit 50 Jahren ausrichtet, eine wichtige Einnahmequelle. Weiterlesen

Der Film basiert auf dem autobiografischen Roman „Xatar – Alles oder Nix“. Xatars Weg vom Ghetto an die Spitze der Musik-Charts ist so dramatisch wie abenteuerlich: aus der Hölle eines irakischen Knasts kommt Giwar Hajabi Mitte der 80er Jahre als kleiner Junge mit seiner Familie nach Deutschland und landet ganz unten. Möglichkeiten gibt es, aber Hindernisse noch viel mehr. Vom… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE freut sich darüber, dass nach langem Kampf das unbegründete Gerichtsverfahren in der Türkei gegen unsere ehemalige Ratskollegin Hamide Akbayir eingestellt wurde. Damit ist der Versuch gescheitert, eine engagierte und unbequeme Mahnerin für die Rechte der Kurden in der Türkei zum Schweigen zu bringen. Weiterlesen

Vor dem Jugendhilfeausschuss protestierten Kitaerzieher*innen und ver.di für bessere Arbeitsbedingungen. Der jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Attila Gümüs, erkundigte sich nach ihren Forderungen und solidarisierte sich mit ihnen. Die Kitabeschäftigten fordern mehr Entlastung durch mehr Stunden für nicht-pädagogische Ergänzungskräfte, die z. B. bei der Essensausgabe… Weiterlesen

Eine Stunde vor der Sitzung des Gesundheitsausschusses lag die Antwort auf unsere Fragen zum "Zukunftskonzept" der Kliniken vor. Der LINKEN sind in aller Kürze schon einmal zwei Widersprüche aufgefallen. Die gesundheitspolitische Sprecherin Uschi Röhrig kommentiert: "Die Geschäftsführung der Kliniken glaubt, dass sich bezahlbares Personalwohnen und frei finanzierte Wohnungen… Weiterlesen

"Leider können in Deutschland quotierte Wahllisten, so wie es DIE LINKE schon von Anfang an praktiziert, nicht verbindlich vorgeschrieben werden. Deshalb brauchen wir andere Maßnahmen, die an den Ursachen für den Frauenmangel in Parlamenten ansetzen. Über das Direktmandat werden überproportional Männer aufgestellt und gewählt. Deswegen soll zukünftig über einen Wahlkreis… Weiterlesen

Am 29. März wurde der Bezirksvertreter der LINKEN, Markus Frank, mit großer Mehrheit zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister von Nippes gewählt. Weiterlesen

Am 9. März kletterten Aktivist*innen der "Letzten Generation" auf die Balkone des Historischen Rathauses, um das Gespräch mit OB Reker zu suchen. Zu dieser Protestaktion erklärt der Fraktionsgeschäftsführer Michael Weisenstein: "Die junge Generation hat Angst um ihre Zukunft. Es passiert zu wenig in punkto Klimaschutz. Tatsächlich werden durch den Klimawandel viele Menschen… Weiterlesen

Heute, am 23. Januar, zeigte sich die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Kölner Rat Uschi Röhrig solidarisch mit den Beschäftigten der Städtischen Kliniken. Sie war bereits um 7 Uhr vor Ort, um die Abordnung der Gewerkschaft ver.di zu unterstützen. Diese wollte der Geschäftsführung der Kliniken Unterschriften von Beschäftigten zur Tarifrunde im öffentlichen… Weiterlesen

Unser Ratsmitglied Uschi Röhrig sammelt unermüdlich Unterschriften gegen die Schließung des Krankenhaus Holweide. Gestern führte sie in der Mittagszeit vor der Klinik in Merheim viele Gespräche mit Einwohner*innen und Beschäftigen. Weder das Krankenhauspersonal noch die Einwohner*innen sprachen sich für die Schließung aus. So kamen viele Unterschriften für den Offenen Brief… Weiterlesen