Linksfraktion aktuell

Linksfraktion gegen den OB-Vorstoß zur Finanzierung der Brückensanierungen Weiterlesen

Die Kölner Verkehrsbetriebe haben ein Verbot für E-Scooter, einer Form des elektrischen Rollstuhls, in Bussen und Bahnen erlassen. Michael Weisenstein, Mitglied des Verkehrsausschusses und im KVB-Aufsichtsrat, kritisiert: „Das Vorgehen der KVB ist nicht nachvollziehbar. Das Verbot wurde extrem kurzfristig erlassen und noch dazu vor den Feiertagen, wenn viele Menschen Freunde… Weiterlesen

Rede in der Ratssitzung am 30.09.2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich bin froh, dass bei der Verabschiedung dieser Resolution der gesamte Kölner Rat zusammensteht. Als wir an Grüne und SPD herangetreten sind, um diesen gemeinsamen Antrag zu stellen, war das ja noch nicht absehbar. Weiterlesen

gemeinsamer Antrag der LINKEN, der Grünen und der SPD zur Ratssitzung am 30.09.2014 Köln steht als wachsende Stadt vor der großen Herausforderung auch zukünftig ein leistungsfähiges Mobilitätsangebot gewährleisten zu können. Hierbei ist es wichtig, die Verkehrsinfrastruktur besonders an den wirtschaftlichen und sozialen wie auch an den klima-und umweltpolitischen Anforderungen… Weiterlesen

Eine dreiköpfige Delegation der Kölner Linksfraktion besuchte letzten Samstag eine spannende Tagung, die von der Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig organisiert worden war. Fast einhundert Menschen fanden den Weg nach Frankfurt: Viele Kommunalpolitiker*innen der LINKEN, der Piraten, vereinzelt auch von den Grünen. Neben Parteienvertreter*innen waren aber auch andere… Weiterlesen

Am 28.4.2014 diskutierten im Rahmen einer Veranstaltung der Kölner Linksfraktion zum Thema ?Fahrscheinloser Nahverkehr? in der Mühlheimer MüTZe auf dem Podium das Kölner Ratsmitglied Michael Weisenstein (Die LINKE), der Thüringer Landtagsabgeordnete Matthias Bärwolff (Die LINKE) und Joachim Schalke (ADFC). Die von Gunda Wienke moderierte Diskussion leitete Matthias Bärwolff… Weiterlesen

Die Idee des ?umlagefinanzierten ÖPNV? ist: Jede Kölnerin und jeder Kölner bekommt das Recht, ohne Ticket KVB zu fahren. Finanziert werden die öffentlichen Verkehrsmittel durch eine sozial gestaffelte Nahverkehrsabgabe. Diese Nahverkehrsabgabe läge zwischen 20-30 Euro und wäre damit günstiger als die billigste Monatskarte heute. Michael Weisenstein, Mitglied der Kölner… Weiterlesen

Bei der Anschaffung von Ersatzbahnen für die KVB steht zur Wahl, mehrere Jahre zu warten, bis die angestrebten durchgängigen Bahnen verfügbar sind, oder jetzt die kürzeren Wagen anzuschaffen, die wie bisher gekoppelt fahren. DIE LINKE strebt auf Dauer den Umstieg auf durchgängige Bahnen an. Aufgrund der derzeitigen Knappheit an Bahnen und der zu befürchtenden Beeinträchtigungen… Weiterlesen