Linksfraktion aktuell
Im November 2017 stellten die Kölner Stadtverwaltung und die KVB mehrere Varianten für die Ertüchtigung der Ost-West-Achse der Kölner Stadtbahn vor. Vor allem von der Deutzer Brücke bis zum Neumarkt ist diese Strecke, auf der die Linien 1, 7 und 9 fahren, überlastet. In allen Varianten würde die Ost-West-Achse durch eine Verlängerung der Haltestellen ertüchtigt. Dadurch können… Weiterlesen
Nur mit einem guten Öffentlichen-Personen-Nahverkehr kann die dringend notwendige ökologische Verkehrswende weg vom Auto eingeleitet werden. DIE LINKE kämpft daher für einen schnellen Ausbau des ÖPNV. Insbesondere die Kölner Ost-West-Achse mit den Stadtbahnlinien 1, 7 und 9 ist deutlich überlastet. Deswegen begrüßt DIE LINKE Planungen, die Kapazität auf dieser Strecke mittels… Weiterlesen
Kreisverband und Fraktion fordern die sofortige Rücknahme dieser Entscheidung Die Verwaltung der Stadt Köln hat gestern zwei Mitglieder des Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE. Köln von den heute beginnenden themenspezifischen Veranstaltungen der Bürgerbeteiligung zur Ost-West-Achse ausgeschlossen. In der schriftlichen Begründung wird darauf hingewiesen, dass so… Weiterlesen
Die Ost-West-Achse der Kölner Stadtbahn ist heute überlastet: Die Bahnen sind zu Stoßzeiten völlig überfüllt und mehr Bahnen können nicht abgewickelt werden. Das gilt vor allem für die Strecke von der Deutzer Brücke bis zum Neumarkt, die von den Linien 1, 7 und 9 befahren wird. Kern der Lösung ist der Ausbau der Strecke auf sogenannte Dreifachtraktion, d.h. die Bahnen fahren… Weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat beschlossen: Die Kommunen können jetzt Fahrverbote verhängen, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Michael Wiesenstein, Fraktionsgeschäftsführer mahnt: „Das darf nicht dazu führen, dass der Bund nun die Kommunen im Stich lässt. Der Bund muss unverzüglich die blaue Plakette einführen, den ÖPNV finanziell stärken und die… Weiterlesen
Der Rat der Stadt Köln hat am 6. Februar bekräftigt, dass der Schutz der Gesundheit höchste Priorität besitzt. Auch Art. 2, Abs. 2 des Grundgesetzes, das Zitat in der Überschrift, setzt dieses Recht absolut. Dem sind alle Entscheidungen unterzuordnen. Auch nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes am 27.Februar wird es nicht entschieden sein, ob und wann es Fahrverbote… Weiterlesen
Die Bundesregierung hat in einem Brief an die EU-Kommission angekündigt, in fünf Städten Modellprojekte zu einem kostenfreien ÖPNV starten zu wollen. Darunter sind in NRW die Städte Bonn und Essen. DIE LINKE setzt sich seit langem für einen fahrscheinlosen ÖPNV ein, der über eine Umlage zu finanzieren wäre. Michael Weisenstein, Geschäftsführer der Kölner Ratsfraktion und für… Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Reker, Die Fraktion DIE LINKE beantragt zur Sitzung des Hauptausschusses am 11.09. eine Aktuelle Stunde zum Thema: NO2-Grenzwerte einhalten! – Was bedeuten die Ergebnisse des Dieselgipfels für Köln? Neben vielen anderen Städten werden in Köln die Stickoxidgrenzwerte regelmäßig an mehreren Stellen in der Stadt nachweislich überschritten.… Weiterlesen
DIE LINKE beantragt im Verkehrsausschuss am 05.09., freilaufende Rechtsabbieger in Köln kurzfristig zu entschärfen und mittelfristig zurückzubauen. Weiterlesen
Rede von Michael Weisenstein zur Ratssitzung am 11.10.17 Weiterlesen