Linksfraktion aktuell

Bereits 2014 forderte das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung auf, die Bildungskosten in den Regelleistungen aufzustocken, bislang ohne Erfolg. In den letzten Monaten stellten verschiedene deutsche Gerichte (siehe Anfragetext im Anhang) fest, dass nicht alle notwendigen Ausgaben für die Schule im Regelbedarf von Erwerbslosen und ihren Kindern enthalten sind. 100 Euro… Weiterlesen

Rede von Jörg Detjen zur Ratssitzung am 18.12.2018 Weiterlesen

Die Stadt Köln wird zukünftig besondere Ausweishüllen für den Schwerbehindertenausweis zur Verfügung stellen. Auf ihnen ist ein Aufdruck „Schwer-in-Ordnung“ genau dort angebracht, wo auf dem Ausweis selbst das Wort „Schwerbehinderten“ von „Schwerbehindertenausweis“ steht. Die kostenlosen Hüllen sind für jede Kölnerin und Kölner, die einen Schwerbehindertenausweis besitzen, und… Weiterlesen

Die Zahl der untergebrachten und betreuten Personen ohne Wohnung in Köln ist im letzten Jahr von 4.871 auf 6.037 im Jahr 2017 gestiegen. Diese Zahlen nennt ein Bericht über wohnungslose Frauen in Köln, der in der Sozialausschusssitzung am 6.12. Thema sein wird. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kölner Rat Jörg Detjen: „Ein Viertel mehr Obdachlose im letzten… Weiterlesen

Auf der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses stand ein Antrag der LINKEN zur Abstimmung. Die Verwaltung sollte prüfen, ob und wie Geflüchtete, Erwerbslose und Sozialgeldempfänger von Ausweisgebühren befreit werden können. Der Antrag fand mit 5:5 Stimmen keine Mehrheit und ist deswegen abgelehnt. Der Fraktionsvorsitzende Jörg Detjen kommentiert: „Interessant ist, dass die… Weiterlesen

Zur Sozialausschusssitzung am 1. März legt die Verwaltung eine Mitteilung über den geförderten Bau von Sozialwohnungen vor. 2017 wurden Förderzusagen für 849 Wohnungen erteilt. Das liegt unter der von der Stadt angestrebten Marke von 1.000 geförderten Wohnungen pro Jahr und quasi gleichauf mit den 842 in 2017 fertigstellten geförderten Wohnungen. Dazu erklärt der… Weiterlesen

Jörg Detjen, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat, freut sich über mehr Komfort für Köln-Pass-Besitzer: „Es ist gut, dass wir jetzt teilweise davon wegkommen, den Köln-Pass jährlich neu beantragen zu müssen. Bei zwei Monaten Bearbeitungszeit führte das oft dazu, dass Köln-Pass-Berechtigte am Anfang des Jahres noch keinen neuen Köln-Pass in den Händen hielten. Als… Weiterlesen

Auf seiner Sitzung am Freitag den 05.10. beschloss der Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg auf seiner Verbandsversammlung die Einführung eines MonatsTicket MobilPass im Abo zum 01. Januar 2018 für zunächst zwei Jahre. Dieser Beschluss geht auf einen Antrag der DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Köln im Ausschuss Soziales und Senioren am 26.11.2015 zurück. … Weiterlesen

Anfrage zur Sozialausschusssitzung am 22.6.2017 Weiterlesen

Mit der Wohngeldreform vom 1.1.2016 wurden nicht nur die Einkommensgrenzen angehoben, auch der Mietzuschuss wurde erhöht. Mit dieser Forderung hatte sich der Kölner Rat schon im Februar 2015 mittels einer Resolution an den Bund gewandt. Durch den höheren Mietzuschuss konnten einige Haushalte auf aufstockendes Arbeitslosengeld II verzichten und fallen somit aus Hartz IV. … Weiterlesen