Bezahlbarer Wohnraum für alle!

Der Fraktionsgeschäftsführer der LINKEN im Kölner Rat bemängelt die späte Vorlage des ersten Kölner Lebenslagenberichts. Zudem bündele er lediglich bereits vorhandenes Wissen und bringe insgesamt wenig neue Erkenntnisse. In dem Bericht fehle eine kritische Diskussion der Gründe der ungleichen Teilhabe, es werde statt von Armut euphemistisch von… Weiterlesen

In benachteiligten Stadtteilen in Köln liegen die Coronainzidenzwerte deutlich über dem Kölner Durchschnitt. Letzte Woche übertraf der Stadtteil mit den höchsten Inzidenzwerten den Kölner Durchschnitt um das Fünffache. Gleichzeitig gibt es in den betroffenen Stadtteilen eine wesentlich schlechtere Test- und Impfinfrastruktur. Während sich in… Weiterlesen

Kühlschränke, Waschmaschinen und Wäschetrockner in dem alten Energielabel A+++ (neu: Energieeffizienzklasse B) werden in Zukunft Leistungsbezieher des SGB II, SGB XII und nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für ihre Erstausstattung erhalten. Die Ratsfraktion DIE LINKE hatte vor Monaten dazu einen Antrag gestellt und „Umweltgerechtigkeit“… Weiterlesen

Zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren gestern hat die Verwaltung eine Anfrage der LINKEN zur Nutzung des Köln-Pass beantwortet (Ds 1301/2021). Darin ist ein dramatischer Einbruch der Nutzung abzulesen. Vom 31.12.2019 zum 31.12.2020 sind die absoluten Zahlen der Köln-Pass Besitzer von 168.860 auf 150.137 gefallen. Das ist ein… Weiterlesen

Seit diesem Monat haben Schülerinnen und Schüler im ALG II-Bezug Anspruch auf einen Computer für den Schulunterricht. Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln begrüßt, dass das Jobcenter nun endlich flächendeckend diese Kosten übernimmt. Jörg Detjen, Mitglied im Ausschuss für Soziales und Senioren: „Endlich erkennt das Jobcenter an, dass alle… Weiterlesen