Gegen Nazis und Rechtspopulisten: auf der Straße und im Rat!

Mit einem Großaufgebot überfiel die Polizei aus Köln und NRW um 6 Uhr morgens die Flüchtlingsunterkunft in der Herkulesstrasse in Köln-Ehrenfeld. Dabei waren mehr Polizeibeamte im Einsatz als auf der Demonstration „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) vom 26. Oktober. Damals wurden 1.300 Beamte gegen 4.800 Hooligans, von denen viele als… Weiterlesen

Die Ratsfraktion der LINKEN ist über die gewalttätigen Angriffe der Hooligans und Neonazis während ihrer Demonstration am Sonntag empört. Von ihnen ging hemmungslose Gewalt aus. Nicht nur Passanten wurden mit Steinen beworfen. Es gab auch mehrfach Übergriffe auf Journalisten und Journalistinnen. Das hat es in Köln noch nie gegeben. Dass die Kölner… Weiterlesen

Rede zur Aktuellen Stunde in der Ratssitzung am 01.07.2014 Weiterlesen

In der Bezirksvertretung Porz wurde am 26.06.2014 Henk van Benthem (CDU) mit knappster Mehrheit zum neuen Porzer Bürgermeister gewählt. Die entscheidenden Stimmen lieferten die Rechtspopulisten von Pro Köln und der AfD. Jörg Detjen, Sprecher der Fraktion DIE LINKE, dazu:?Henk van Benthem heuchelt die überraschte Unschuld. Es ist aber in Porz… Weiterlesen

Gestern verbot das Berliner Verwaltungsgericht die Ursprungsfassung eines Europawahlwerbespots der rechtextremen Partei ?pro NRW?. Die ARD musste das Original nicht ausstrahlen, weil er den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Ein Pressesprecher des Gerichts hatte gegenüber der dpa erklärt, der ursprüngliche Film enthalte Aussagen, dass… Weiterlesen