Politik im Rat

Der Rat hat den Umbau der KVB-Haltestellen Nußbaumer Straße und Subbelrather Straße beschlossen. Unser Geschäftsführer Michael Weisenstein begründet, warum die Linksfraktion gegen den Umbau in der vorgesehenen Form gestimmt hat, und betont, dass wir natürlich für den barrierefreien Umbau der Haltestellen selbst sind. Hier seine Rede: Sehr… Weiterlesen

Rede von Jörg Detjen zur Ratssitzung am 16. Mai 2024. Die Verwaltung legt das neue Konzept gegen Wohnungslosigkeit zum Beschluss vor. Doch Die Linke kritisiert, dass kein Geld für seine Umsetzung hinterlegt ist. Weiterlesen

Rede von Heiner Kockerbeck auf der Ratssitzung am 16. Mai 2024. Alle demokratischen Fraktionen und Gruppen hatten einen Antrag auf eine Aktuelle Stunde gestellt. Zu Beginn der Ratssitzung befassten sich die Ratsmitglieder mit den "zunehmenden Bedrohungen und verbalen Entgleisungen gegenüber Amtsträgern, Ehrenamtlichen sowie Einsatz- und… Weiterlesen

Rede von Michael Weisenstein auf der Ratssitzung am 16. Mai 2024. Alle demokratischen Kräfte außer der Fraktion Die Fraktion haben beantragt, die bestehende Zusammenarbeit mit der ukrainischen Stadt Dnipro zu einer Städtepartnerschaft aufzuwerten. Weiterlesen

Dieses Jahr steht einer der wichtigsten, verkehrspolitischen Entscheidungen im Rat an: Welche Maßnahmen sollen ergriffen werden, um die KVB zu verbessern?  Während andere Fraktionen auf eine Tunnelvariante plädieren, wirbt die LINKE mit einer kostengünstigen, umweltfreundlicheren Variante zum Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel. Die LINKE hat… Weiterlesen