Linksfraktion aktuell

Sehr geehrter Herr Dr. Unna, die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Gesundheitsausschusses zu setzen: Wie in den Medien berichtet wurde, plant die Kassenärztliche Vereinigung, die Zahl der Notfallambulanzen in Köln von zehn auf vier zu senken. Die Krankenhausgesellschaft NRW verurteilt diese Pläne und befürchtet… Weiterlesen

DIE LINKE hält die Pläne der Kassenärztlichen Vereinigung, in Köln sechs von zehn Notarztpraxen zu schließen, für gefährlich. Dazu erklärt der Fraktionsgeschäftsführer Michael Weisenstein: „Mit den Schließungsplänen wird die Kassenärztliche Vereinigung ihrer Aufgabe nicht mehr gerecht, eine flächendeckende ambulante ärztliche Versorgung in guter Qualität zu organisieren. Auf… Weiterlesen

In einem Antrag zur kommenden Ratssitzung fordern DIE LINKE, Piraten und Deine Freunde als siebten von neun Punkten die Einführung einer Krankenversicherungskarte für Flüchtlinge. Im Ratsantrag von SPD, Grüne, CDU und FDP ist dazu keine Forderung enthalten. Dagegen erklären die Grünen in einer Ratsanfrage von heute zur Krankenversicherungskarte: „Die grüne Ratsfraktion… Weiterlesen

„Die Angelegenheit wird von 23 [Liegenschaftsamt, d. Verfasser] nicht mehr weiter verfolgt“, heißt es lapidar in einer Mitteilung der Verwaltung an den Sozialausschuss. Gemeint ist das Laufhaus, auf dessen Planung DIE LINKE die Sozialverwaltung frühzeitig aufmerksam gemacht hatte und dazu eine detaillierte Anfrage gestellt hatte. Jörg Detjen, Sprecher der Fraktion DIE LINKE… Weiterlesen