Linksfraktion aktuell

Anfrage zur AVR-Sitzung am 24.01.2011 Weiterlesen

Anfrage zur AVR-Sitzung am 21.02.2011 Weiterlesen

Anfrage zur AVR-Sitzung am 28.03.2011 Weiterlesen

Anfrage zur AVR-Sitzung am 28.03.2011 Weiterlesen

Wie der Express am 4.10.2006 berichtete, hat der Rat der Stadt Leverkusen neue Vergaberichtlinien beschlossen. Danach sollen lokale Betriebe vermehrt freihändig vergebene oder beschränkt ausgeschriebene (Bau-)Aufträge durch die öffentliche Hand bekommen. Weiterlesen

In ihrer Sondersitzung am 12.02.09 lehnte die Bezirksvertretung Lindenthal einstimmig einen Beschlussentwurf bezüglich des Kooperationsgrabfeldes auf dem Melatenfriedhof ab. Weiterlesen

In der WDR-Sendung ?Westpol? vom Sonntag, den 30. März 2008, wurde über die Tätigkeit eines Arztes aus Bonn berichtet, der umstrittene Gutachten zur Reisefähigkeit von Flüchtlingen erstellt, deren Abschiebung beschlossen ist. Für seine Tätigkeit erhält er Aufträge weit über Bonn hinaus. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE. Köln bittet Sie um die Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen

Die ?Welt? berichtete am 26.11.2007 von der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf über die Klagen von Wuppertaler Studenten gegen die Zweitwohnungssteuer (Az: 25 K 2703/07 u. a.). Dabei kamen die Richter zu dem Schluss, dass die Erhebung der Steuer nur dann rechtens sei, wenn die Student/-innen auch eine Erstwohnung besäßen, was in der Regel bei Studierenden nicht… Weiterlesen

Die Zerstörung von fast zwei Drittel der Kölner ?Wahlmaschinen?, die nach deutschem Wahlrecht als ?Wahlgeräte? bezeichnet werden, gibt Anlass, über deren Einsatz bei Wahlen überhaupt nachzudenken. Weiterlesen