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AVR-Digitales

Unsere letzten Initiativen:


Beschwerde der LINKEN erfolgreich: Bezirksregierung bewertet Beigeordnetenwahl als rechtswidrig

Die Fraktion DIE LINKE hatte bei der Bezirksregierung gegen die Wahl von Stefan Charles zum Beigeordneten für Kunst und Kultur Beschwerde eingelegt. Mit Schreiben vom 22.09.2021 bestätigt die Bezirksregierung nun die Rechtswidrigkeit des Verfahrens und der Wahl. Die Bezirksregierung kritisiert insbesondere die Einrichtung der Findungskommission.... Weiterlesen


Güldane Tokyürek

Dezernentenwahl - Für ein transparentes, demokratisches und regelkonformes Verfahren!

Rede in der Ratssitzung am 16.9.2021 zu den Tagesordnungspunkten 3.1.5 "Dezernat IX wieder auflösen – Strukturierung der Dezernate nach sachpolitischen Erfordernissen" (Die Linke, SPD, FDP) und 3.1.4 "Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für das Dezernat IX" (Grüne, CDU, Volt) Weiterlesen


Stadt beteiligt Öffentlichkeit nur auf Sparflamme - LINKE kritisiert unambitionierte Öffentlichkeitsbeteiligung zum Otto-Langen-Quartier in Mülheim

Die angekündigte erneute frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum städtebaulichen Planungskonzept für das Otto-Langen-Quartier in Mülheim findet vom 23. September bis 7. Oktober 2021 statt. Die Pläne hängen im Bezirksrathaus Mülheim und im Stadthaus zur Einsicht aus oder können im Internet aufgerufen werden. Stellungnahmen können über das... Weiterlesen


LINKE wirbt für ein transparentes Verfahren zur Wahl der Beigeordneten

Die Bezirksregierung Köln hat einen Leitfaden zur Wahl von Beigeordneten vorgelegt und zudem mitgeteilt, dass die Wahl des Beigeordneten für das Dezernat VII- Kunst und Kultur auf eine Kommunalaufsichtsbeschwerde der Fraktion DIE LINKE hin geprüft wird. Das Bündnis aus CDU, Grünen und volt wartet den Ausgang dieser Prüfung nicht ab, sondern legt... Weiterlesen


Wählen darf nichts kosten - DIE LINKE will kostenfreie Beantragung von Briefwahlunterlagen

Der Brief, mit dem der/die Briefwähler*in seinen Wahlzettel an das Wahlamt schickt, ist kostenlos. Wer allerdings auch seine Briefwahlunterlagen per Post anfordern will, muss das Porto für den Antrag per Brief bezahlen. Das möchte die Fraktion DIE LINKE nicht hinnehmen. Deswegen hat sie in einem Brief an die Oberbürgermeisterin gefordert, dass die... Weiterlesen


Jörg Detjen

Beigeordnetenwahl - Wir können das rechtswidrige Verfahren heilen!

Replik in der Ratssitzung am 18.8. zum Tagesordnungspunkt 2.1.4: Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Die PARTEI betreffend "Transparenz und breitere Ratsbeteiligung bei der Wahl der*des Beigeordneten für Kunst und Kultur" Weiterlesen


Nach Informationschaos um Grundstück für eine Gesamtschule in Kalk: Verwaltung muss Schulbauabteilung neu aufstellen

Letzte Woche war bekannt geworden, dass das Land das Gelände am Walter-Pauly-Ring in Kalk nun doch nicht für den Bau einer Gesamtschule an die Stadt verkaufen wird. Die Fraktion DIE LINKE fordert nun die Neuaufstellung der Schulbauabteilung. Heiner Kockerbeck, Sprecher der Fraktion, erklärt hierzu: „Im Zuge der Verwaltungsstrukturreform wurden... Weiterlesen


Regierungspräsidentin bestätigt Kontakt mit Oberbürgermeisterin - Aus der Kienitz-Affäre ist eine Reker-Affäre geworden

Die Bezirksregierung hat am Freitag bestätigt, was schon länger vermutet worden ist: Regierungspräsidentin Gisela Walsken und Oberbürgermeisterin Henriette Reker standen schon bevor Niklas Kienitz sich „aus persönlichen Gründen“ als Beigeordneter für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales zurückzog über diese Personalie in... Weiterlesen


Güldane Tokyürek

Beigeordnetenwahlen in Köln: Nicht transparent und nicht nachvollziehbar!

Rede in der Ratssitzung am 18.8. zum Tagesordnungspunkt 2.1.4: Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Die PARTEI betreffend "Transparenz und breitere Ratsbeteiligung bei der Wahl der*des Beigeordneten für Kunst und Kultur" Weiterlesen


Verwaltung gewährt keine ausreichenden Informationen - LINKE beanstandet Bewerbungsverfahren für Kulturdezernenten

Die Fraktion DIE LINKE im Kölner Rat hat heute mit Schreiben an die Oberbürgermeisterin das Bewerbungsverfahren für den Kulturdezernenten formal beanstandet. Für die Fraktion hatten die beiden Fraktionssprecher*innen Güldane Tokyürek und Heiner Kockerbeck am vergangenen Freitag die Akten des Bewerbungsverfahrens eingesehen. In den Akten sind... Weiterlesen


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Sprecherinnen AK AVR

Nadine Mai

N.N.

Unsere Vertreter*innen im...