Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Jörg Detjen

Massive Streichungen und Rasenmäherkürzungen im Kölner Stadthaushalt 2020/21

Zum Haushaltsentwurf 2010/21 erklärt Jörg Detjen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln: „Bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfes 2020/2021 durch Oberbürgermeisterin und Kämmerin am 30. August war oft die Rede von Ausgabensteigerungen, aber nie von Kürzungen. Dabei werden Gelder für einige Aufgaben halbiert oder ganz gestrichen.

Auch in den Jahren davor gab es Kürzungen. Das wurde aber immer offen an Politik und Träger kommuniziert. Der nun eingeschlagene Weg hat eine vollkommen neue Qualität des Vertuschens und Verschleierns. Das Transparenzversprechen der Stadtspitze ist gebrochen.

Hauptsächlich in den Bereichen Kultur, Sport, Kinder und Jugend kommt es auch zu Rasenmäherkürzungen. Hier werden viele Haushaltsstellen einfach um Prozentsätze zwischen 4,3 % und 11,8 % vermindert. Bezeichnend ist dabei, dass es die großen Kürzungen nicht im Jahr der Kommunalwahl, sondern erst 2021 gibt.“

Die großen Kürzungen treffen hauptsächlich geflüchtete Kinder und Jugendliche. Für Hausaufgabenhilfe bekommen Jugendzentren noch im nächsten Jahr 448.400 Euro. 2021 werden die Gelder dann komplett gestrichen.

Auch an der Übermittagsbetreuung für diese Kinder soll massiv gespart werden. Im letzten Jahr hatte die Verwaltung den bisherigen Ansatz von 1,134 Mio. Euro mit zusätzlichen 1,2 Mio. Euro mehr als verdoppelt. 2021 wird der Ansatz wieder nahezu halbiert, indem 1,134 Mio. Euro wegfallen.

Auch andere Jugendhilfemaßnahmen für Zuwanderer und Flüchtlinge werden mehr als halbiert. Der Zuschuss sinkt 2021 von 1,267 Mio. Euro auf 696.407 Euro.

Das kommentiert Jörg Detjen: „Der große Bedarf an Betreuung und Unterstützung ist auch 2021 noch da. Hier zu sparen ist nicht nur fahrlässig gegenüber den Kindern, sondern auch integrationspolitisch grundfalsch!“

Von den Rasenmäherkürzungen betroffen sind viele verschiedene Posten. Allein in der Kulturförderung fallen 2020 fast 390.000 Euro weg, 2021 dann 760.000 Euro. Dazu kommt der Ansatz der Volkshochschule, der um mehr als eine halbe Mio. Euro vermindert wird. Sportangebote für Jugendliche wie Mitternachtssport oder Kids in die Clubs werden durchschnittlich um 8 % gekürzt, ebenso Sportangebote für Flüchtlinge, Zuwanderer Senioren und Menschen mit Behinderung. Ferienspielaktionen müssen auf über 11 % ihres Volumens verzichten, Internationale Jugendbegegnungen werden ganz gestrichen.

Abschließend bemerkt Jörg Detjen: „Bei der Vorstellung des Haushalts behauptete Oberbürgermeisterin Reker mit diesem Haushaltsentwurf „eine familienfreundliche Stadt mit Bildungschancen für Alle“ voranzutreiben. Das Gegenteil ist der Fall.“


Offene Linksfraktion

DIE LINKE im Kölner Rat lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Mittwoch um 18:00 Uhr trifft sich der Mittwochskreis im Rathaus - Spanischer Bau, Rathausplatz 1, Raum B26. Hier kommen unsere Mandatsträger*innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen mit allen Interessierten zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren.

Im Fraktionsstatut ist die Zusammensetzung und Arbeitsweise des Mittwochskreises geregelt.

ANSPRECH-PARTNER*INNEN

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion

Andrea Kostolnik

Verantwortlich für die Ausschüsse Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales (AVR), Gesundheit, Jugendhilfe, Schule und Weiterbildung, Soziales und Senioren,  Wahlprüfung.

+49 (0)221 221-27842
andrea.kostolnik@stadt-koeln.de

 

HP Fischer

Verantwortlich für die Ausschüsse Anregungen und Beschwerden, Hauptausschuss, Kunst und Kultur, Sport, Umwelt und Grün sowie für die Bezirksvertretungen I bis IX.

+49 (0)221 221-27844
heinzpeter.fischer@stadt-koeln.de

 

Wilfried Kossen

Verantwortlich für die Ausschüsse Bauen, Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung, Stadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaft.

+49 (0)221 221-27840
wilfried.kossen@stadt-koeln.de