DIE LINKE fordert: Oben Bleiben! – CDU, Grüne und Gut lassen Tunnel planen • Chance auf eine oberirdische Lösung auf der Ost-West-Achse vertan!

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Am 18.12. sollte der Rat darüber entscheiden, ob die Ost-West-Achse der Kölner Stadtbahn oberirdisch für Langzüge ertüchtigt oder ein Tunnel gebaut wird. DIE LINKE hat sich stets für eine oberirdische Lösung ausgesprochen.
Offenbar haben CDU, Grüne und die Wählergruppe GUT eine andere Einigung gefunden. Kern dieses Beschlusses ist, sowohl einen Tunnel vom Heumarkt bis zum Eisenbahnring wie einen oberirdischen Ausbau detailliert, nämlich bis auf Planfeststellungstiefe, zu planen. Hierdurch verschieben die Bündnispartner die Entscheidung über die Ausbauvariante um etwa drei Jahre. Ob es dann, nach der Kommunalwahl 2020, Mehrheiten im Kölner Rat für eine oberirdische Lösung oder für einen Tunnel gibt, ist nicht vorhersehbar.

Michael Weisenstein, Fraktionsgeschäftsführer und Mitglied im Verkehrsausschuss, dazu:
„Es war eine Einigung zwischen SPD, Grünen und Linken möglich, der einen Tunnel auf der Ost-West-Achse faktisch beerdigt hätte. Die Grünen haben diese Möglichkeit ausgeschlagen, weil sie ihr Bündnis mit der CDU in Gefahr sahen. So haben machttaktische Überlegungen über sachbezogene Entscheidungen triumphiert.“

Michael Weisenstein zur Position der LINKEN:
„Die Überschreitung der NO2-Grenzwerte und auch die fast täglichen Staus zeigen es: Wir brauchen eine Kölner Verkehrswende. Die kann nur gelingen, wenn der ÖPNV in ganz Köln ausgebaut wird. Ein Ost-West-Tunnel, der für zwanzig Jahre Fachpersonal und Geld bindet, blockiert den notwendigen Ausbau.“