Kostensteigerungen bei Großprojekten

Rat

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 18. Mai 2017: 

Enorme Kostensteigerungen bei Großprojekten werden in Deutschland regelmäßig öffentlich. Doch nicht nur die überregional publik gewordenen Fälle wie die Elbphilharmonie überschreiten die vormals beschlossenen Kosten, auch für weniger bekannte Projekte müssen im Nachhinein oftmals erhebliche zusätzliche Mittel bereitgestellt werden. Zumeist steigen die Kosten genau derjenigen Projekte, von denen sich die Politik einen besonderen Prestigegewinn für die Stadt erhofft. Hier scheinen in Planung und Ausführung regelmäßig Probleme zu entstehen. Auch in Düsseldorf sind in der Vergangenheit mehrere Fälle von erheblichen Kostensteigerungen öffentlich geworden.

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:

  1. Welche Neubau- bzw. Sanierungsprojekte mit Kosten ab 10 Mio. Euro wurden in den vergangenen fünf Jahren geplant, durchgeführt oder fertiggestellt?
  1. Wie hoch waren die angenommenen Kosten zum Zeitpunkt der Beschlussfassung und wie hoch waren die Kosten bei der Fertigstellung bzw. wie hoch sind sie nach derzeitigem Stand?
  1. Zu Kostensteigerungen in welcher Höhe ist es demnach gekommen und welche Ursachen spielten jeweils eine Rolle bei der entstandenen Kostensteigerung?

Freundliche Grüße

Angelika Kraft-Dlangamandla                                        Lutz Pfundner        


Antwort der Verwaltung durch Stadtkämmerin Schneider:

Zu Frage 1 -3:
Die in den letzten fünf Jahren geplanten, durchgeführten oder fertiggestellten Neu-bau- und Sanierungsprojekte der Stadt Düsseldorf mit Kosten über 10 Mio. EUR sind in der beigefügten Anlage tabellarisch aufgeführt. Die Tabelle beinhaltet die Maß-nahmen des Amtes für Gebäudemanagement, des Schulverwaltungsamtes, des Kul-turamtes, des Amtes für Verkehrsmanagement sowie des Stadtentwässerungsbe-triebes. Die Beschlusssummen sowie die entstandenen bzw. prognostizierten Kosten der jeweiligen Maßnahmen werden ebenfalls aufgeführt, so dass die jeweiligen Mehr- und Minderkosten ersichtlich sind. Bei der überwiegenden Zahl der Maßnah-men konnten die zugrunde gelegten Kosten eingehalten bzw. sogar reduziert wer-den. In den einzelnen Fällen einer Kostenerhöhung werden die wesentlichen Gründe genannt.

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Landeshauptstadt Düsseldorf in den letzten 5 Jahren für 28 Großprojekte über 10 Mio. EUR rd. 1,6 Mrd. EUR inves-tiert bzw. per Beschluss bereitgestellt hat. Hierbei liegen 23 Projekte innerhalb der +/- 10% Abweichung, lediglich fünf Projekte weichen im zweistelligen %-Bereich ab, da-von zwei günstiger.

Aufgrund der langen Vorlauf- und Bauzeit der Wehrhahnlinie wurde, wie bei Groß-projekten dieses Ausmaßes üblich, eine Gleitpreisklausel in Abhängigkeit vom Bau-preisindex vereinbart. Ohne Berücksichtigung der Wehrhahnlinie gleichen sich die Mehr- und Minderkosten aus.