Köln hat gewählt

Wahlanalyse des Fraktionsvorsitzenden Jörg Detjen

Die Grünen als die Partei, die gegen den U-Bahnbau schon vor unserer Zeit gekämpft hatte, sind der große Sieger. Auch wenn das Thema im Wahlkampf keine Rolle mehr spielte.

In Stuttgart wurden die Grünen bei der Kommunalwahl im Juni sogar stärkste Partei, weil sie gegen ?Stuttgart 21? sind. In NRW sind die Grünen in vielen Städten an die 20% gekommen. In diesen Städten haben wir meistens unterdurchschnittliche Ergebnisse, so auch in Köln. Laut Kölner Wahlanalyse haben wir 500 Wählerinnen und Wähler an die Grünen abgegeben. Die SPD in Köln hat sogar 7.400 Stimmen abgegeben.

Von der SPD haben wir nur 900 Stimmen gewonnen, d.h. der Abspaltungsprozess ist weitgehend beendet. Wir müssen unser Wählerklientel über andere Wege ausbauen. Die Kandidatur von ÖkoLi (0,4 %) hat uns vermutlich nicht direkt geschadet, die Leute hätten uns eh nicht gewählt. Dagegen hat uns die Kandidatur der Gruppe Die Freunde (0,8 %, 1 Sitz) geschadet. Dies ist auch ein Hinweis, dass wir schwach wirken auf intellektuelles und unkonventionelles Publikum.

Erfreulich hoch ist der Zugewinn von ca. 6.100 Nichtwählerinnen und Nichtwählern die 2004 nicht zur Wahl gegangen sind. Es gilt diese Wähler langfristig zu binden und als Stammwähler zu gewinnen: Eine Aufgabe für die Bundestagswahl.

Von den Wählerinnen und Wählern, die SGB II beziehen ? ca. 18% aller Wähler ? haben zu 8% DIE LINKE gewählt. Das ist sehr wenig, wenn man bedenkt, dass wir vor ca. 2 Jahren bei der niedersächsischen Landtagswahl bei ca. 24% lagen. Die SPD hält 35%, sogar die Grünen liegen bei 15%. D.h. wir haben bei diesem Thema nicht einfach ein Alleinstellungsmerkmal. Die sozialen Probleme in einer Großstadt sind viel komplexer als wir meinen.

SPD und Grüne haben versucht links zu blinken. Z.B. hat die SPD ein Plakat herausgebracht: Stoppt die GAG-Privatisierung. Hätten wir das gemacht, hätte Rot-Grün behauptet, wir würden die GAG-Mieter verunsichern.

Die Aktionen der Partei zur Gesamtschule und die Aktion vor Oppenheim wurden mit viel Sympathie begleitet und waren eine konkrete Umsetzung unseres Schwerpunktwahlkampfes.

Es gibt meines Erachtens nicht einen einzigen Grund, warum das Wahlergebnis nicht unseren Erwartungen entspricht. Die These, der entscheidende Fehler sei der fehlende OB-Kandidat/in, kann ich nicht teilen. DIE LINKE in NRW ist in insgesamt 24 von 53 Städten, Kreisen ohne OB-Kandidat bzw. Landratskandidaten angetreten. Es gibt keinen Zusammenhang von Wählerstimmen und aufgestellten bzw. nicht aufgestellten OB-Kandidaten.

Jörg Detjen